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Bebauungspläne in Aufstellung

B-Plan „Rhinstraße", OT Zepernick

 

Die Gemeindevertretung Panketal hat in der öffentlichen Sitzung am 23.06.2020 die Einleitung eines Bauleitplanverfahrens Nr. 33 P „Rhinstraße“, Ortsteil Zepernick, entsprechend § 13 a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) im beschleunigten Verfahren für die Flurstücke 4051, 4055 sowie 1832 (tlw.), Flur 3, OT Zepernick (Flächen beidseitig der Rhinstraße zwischen Spree- und Oderstraße) beschlossen.

Geltungsbereich

Karte 33P

Es ist geplant, folgende Planungsziele zu sichern:

  • Gebietsart: Allgemeines Wohngebiet
  • GRZ I (Hauptgebäude und zugehörige Terrassen) max. 0,3 und GRZ II (GRZ I und sämtliche Nebenanlagen wie Stellplätze,      Zuwegungen etc.) max. 0,45
  • max. Geschossigkeit von II
  • Retentionsdächer auf allen Gebäuden
  • Baugrenze mind. 1,50 m von vorderer Grundstücksgrenze zur Straßenverkehrsfläche der Rhinstraße im Baufeld F1 und 3 m im Baufeld F2

Von der Durchführung einer Umweltprüfung und der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung wird entsprechend § 13 a Abs. 3 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 BauGB abgesehen.

 In der Zeit vom

 20.07.2020 bis einschließlich 03.08.2020

kann sich die Öffentlichkeit bei der Gemeinde Panketal, Schönower Str. 105, 16341 Panketal in den Zeiten:

Montag           von 08.30 Uhr bis 14.00 Uhr
Dienstag        von 08.30 Uhr bis 18.30 Uhr
Mittwoch         von 08.30 Uhr bis 14.00 Uhr
Donnerstag    von 08.30 Uhr bis 17.00 Uhr
Freitag           von 08.30 Uhr bis 14.00 Uhr

über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung unterrichten.

Unterlage zur Unterrichtung.

Bekanntmachung Aufstellungsbeschluss

Der Entwurf des Bebauungsplanes (Stand 08/2020) mit der Begründung und den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen liegt gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und 4 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom

15.01.2021 bis einschließlich 19.02.2021

 öffentlich aus und kann während der folgenden Zeiten

Montag von 08.30 Uhr bis 14.00 Uhr
Dienstag von 08.30 Uhr bis 18.30 Uhr
Mittwoch von 08.30 Uhr bis 14.00 Uhr
Donnerstag von 08.30 Uhr bis 17.00 Uhr
Freitag von 08.30 Uhr bis 14.00 Uhr

bei der Gemeinde Panketal, Schönower Str. 105 in 16341 Panketal eingesehen werden.

Zusätzlich können gesonderte Termine zur Einsichtnahme vereinbart werden.

Während dieser Frist können von jedermann Stellungnahmen schriftlich abgegeben (auch per E-Mail) oder zur Niederschrift bei der Gemeinde Panketal, Schönower Str. 105, Orts- und Regionalplanung, in 16341 Panketal, vorgebracht werden.

Die Unterlagen werden in einem separaten Raum im Rathaus der Gemeinde Panketal zugänglich gemacht. Dieser Raum kann aus Gründen des Infektionsschutzes und der Vorsorge durch die Bürger*innen nur einzeln betreten werden. Wir empfehlen zur persönlichen Einsichtnahme der Unterlagen eine vorherige telefonische Terminvereinbarung (vgl. Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts Beschluss vom 27.5.2013 – 4 BN 28.139).

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf Grundlage des § 3 BauGB in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 Buchst. e DSGVO und dem Brandenburgischen Datenschutzgesetz. Sofern Sie ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt: Informationspflichten bei der Erhebung von Daten im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nach BauGB (Art. 13 DSGVO), welches mit ausliegt.

Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben.

Zu den wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Informationen, die im Rahmen der Offenlage mit ausgelegt werden, gehören:

 Folgende Arten umweltbezogener Informationen sind verfügbar:

I artenschutzfachliche Untersuchung Panketal, OT Zepernick – B-Plan Nr. 33 P „Rhinstraße“, LANDA GmbH Landschaftsarchitektur, Berlin – Stand Juli 2020
mit Aussagen zur Methodik/Datenerhebung, zum Bestand (Erhebungen im Plangebiet im Juli 2020) sowie zur Konfliktprüfung, insbesondere für die Themenfelder Säugetiere (hier: Fledermäuse), Amphibien, Reptilien, Käfer (insbesondere Käferarten des Anhanges IV der FFH-Richtlinie), Libellen (insbesondere Libellenarten des Anhanges IV der FFH-Richtlinie), Schmetterlinge (insbesondere Schmetterlingsarten des Anhanges IV der FFH-Richtlinie sowie europäische Vogelarten nach Art. 1der Vogelschutzrichtlinie.

II Bürgereinwand vom 02.08.2020 zur artenschutzfachliche Untersuchung und Stellungnahme der LANDA GmbH Landschaftsarchitektur, Berlin vom 19.08.2020
Der Bürgereinwand enthält Angaben zur Sichtung und zum Vorkommen von Schlingnattern und Zauneidechsen, Mehlschwalben und Sperlingen, ebenso Rauchschwalben, Dohlen, Feldlerchen, Haubenlerchen, Wendehals, Bluthänfling, Gartenrotschwanz, Erlenzeisig und Sperber, Wildbienen und Feldwespenarten, Heuschrecken und Fledermäusen.

Die Stellungnahme der LANDA GmbH Landschaftsarchitektur Berlin setzt sich mit den in der Bürgereinwendung genannten Punkten auseinander.

III Entwurf „Verkehrsgutachten zum B-Plan Nr. 30 P „Ladestraße – Elbestraße“, BERNARD Gruppe ZT GmbH, Berlin – Stand 10/2020
Das Gutachten enthält Aussagen zu den gegenwärtigen Verkehrsverhältnissen (Fuß- und Radverkehr, zum ÖPNV, Knotenstromerhebung, Park and Ride) auf der Grundlage einer Verkehrsaufkommensermittlung (u.a. Verkehrserzeugung, Tageszeitliche Verteilung des Verkehrs, Räumliche Verteilung des Verkehrs). Das Gutachten beinhaltet zudem die Prognose über künftige Verkehrsverhältnisse (Prognose der allgemeinen Verkehrsentwicklung, Szenarien der allgemeinen Mobilität, allgemeine Entwicklung des Pkw-Verkehrs, Verkehrsnachfrage 2030 und verkehrliche Wirkungen) und die Leistungsfähigkeitsanalyse (u.a. mit Bewertung des Knotenpunktes Schönower Straße - Ladestraße sowie des Knotenpunktes Schönower Straße – Elbestraße) sowie eine Beurteilung der Auswirkungen auf das umliegende Verkehrsnetz.
Im Ergebnis des Gutachtens werden Empfehlungen zur Erschließung des Plangebiets, zur Erschließung durch den ÖPNV, zum ruhenden Verkehr, zu den Fußwegen und Radverkehrsanlagen aufgezeigt sowie verkehrliche Kenngrößen zur Ermittlung von Umweltbeeinträchtigungen benannt.

Der Inhalt der ortsüblichen Bekanntmachung nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB und die nach § 3 Abs. 2 Satz 1 BauGB auszulegenden, oben genannten Unterlagen werden während des Auslegungszeitraumes zusätzlich auch auf der Homepage der Gemeinde Panketal – www.panketal.de – veröffentlicht und über das zentrale Internetportal des Landes (www.bauleitplanung.brandenburg.de) zugänglich gemacht.

Unter https://bb.bauleitplanung-online.de/ sind die auszulegenden, oben genannten Unterlagen während des Auslegungszeitraumes ebenfalls einsehbar. Es besteht hier die Möglichkeit zur Onlinebeteiligung. Stellungnahmen/ Hinweise/ Anregungen zur auszulegenden Planung können direkt über diese Plattform abgegeben werden.

 

Panketal, den 30.11.2020

 

M. Wonke
Bürgermeister

Bebauungsplan 33P "Rhinstraße" - Planzeichnung

Bebauungsplan 33P "Rhinstraße" - Begründung 

Bekanntmachung Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung