Bebauungspläne in Aufstellung

Gründordnungsplan als Satzung Nr. 1P „Robert-Koch-Park“

Bekanntmachung der Offenlage zum Grünordnungsplan als Satzung Nr. 1 P „Robert-Koch-Park“, OT Zepernick

 

Bekanntmachung Aufstellungsbeschluss (PDF)

Bekanntmachung frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Die Gemeindevertretung hat in der öffentlichen Sitzung am 23.06.2020, fortgeführt am 24.06.2020, die Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß §§ 3 und 4 BauGB für den Grünordnungsplan Nr. 1 P „Robert-Koch-Park“ im Ortsteil Zepernick beschlossen.

Der Geltungsbereich umfasst die Fläche des Robert-Koch-Parks von ca. 10.800 m² auf den Flurstücken 561, 562, 563 und 564 der Flur 3. Ziel des Plans ist sowohl die dauerhafte planungsrechtliche Sicherung der vorhandenen Parkanlage mit Spielplatzfläche als auch die Herausarbeitung und Umsetzung von Schutz-, Pflege- und Entwicklungsmaßnahmen zur Erreichung der Ziele des Naturschutzes und der Landschaftspflege auf der Fläche. Letztes gilt besonders für das geschützte Kleingewässer im Zentrum des Parks.

Der beigefügte Planausschnitt ist maßgebend für die Lage des Grünordnungsplangebietes (Darstellung auf der Grundlage von Daten des Landes Brandenburg (ALKIS) (Quelle: © GEOBasis-DE/LGB 2017).

GOP 1 Geltungsbereich Amtsblatt

Der Entwurf des Grünordnungsplanes (Stand 07/2020) mit der Begründung und den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen liegt gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und 4 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom

20.07.2020 bis einschließlich 21.08.2020

öffentlich aus und kann während der folgenden Zeiten bei der Gemeinde Panketal, Schönower Str. 105 in 16341 Panketal, Raum 105 während folgender Zeiten:

Montag von 08.30 Uhr bis 14.00 Uhr
Dienstag von 08.30 Uhr bis 18.30 Uhr
Mittwoch von 08.30 Uhr bis 14.00 Uhr
Donnerstag von 08.30 Uhr bis 17.00 Uhr
Freitag von 08:30 Uhr bis 12.00 Uhr

eingesehen werden. Zusätzlich können gesonderte Termine zur Einsichtnahme vereinbart werden.

Die Unterlagen werden in einem separaten Raum im Rathaus der Gemeinde Panketal zugänglich gemacht. Dieser Raum kann aus Gründen des Infektionsschutzes und der Vorsorge durch die Bürger*innen nur einzeln betreten werden. Wir empfehlen zur persönlichen Einsichtnahme der Unterlagen eine vorherige telefonische Terminvereinbarung (vgl. Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts Beschluss vom 27.5.2013 – 4 BN 28.139).

Während dieser Frist können von jedermann Stellungnahmen schriftlich abgegeben (auch per E-Mail) oder zur Niederschrift bei der Gemeinde Panketal, Schönower Str. 105, Orts- und Regionalplanung, in 16341 Panketal, vorgebracht werden.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf Grundlage des § 3 BauGB in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 Buchst. e DSGVO und dem Brandenburgischen Datenschutzgesetz. Sofern Sie ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt: Informationspflichten bei der Erhebung von Daten im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nach BauGB (Art. 13 DSGVO), welches mit ausliegt.

Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Grünordnungsplan unberücksichtigt bleiben.

Zu den wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Informationen, die im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung mit ausgelegt werden gehören:

Das hydrogeologische und gewässerökologische Gutachten des Gewässers im Robert-Koch-Park (UBB Umweltvorhaben Dr. Klaus Möller GmbH, Berlin, Stand 01/2020).

Der Inhalt der ortsüblichen Bekanntmachung nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB und die auszulegenden, oben genannten Unterlagen werden während des Auslegungszeitraumes zusätzlich auch auf der Homepage der Gemeinde Panketal – www.panketal.de – veröffentlicht.

 Folgende Arten umweltbezogener Informationen sind verfügbar:

 

I Begründung zum Grünordnungsplan

In der Begründung zum Grünordnungsplan werden Aussagen getroffen zu
1. grundlegenden Sachverhalten (u.a. rechtlicher Rahmen),
2. der topografischen und naturräumlich Einordnung des Robert-Koch-Parks,
3. den Nutzungen (Park und Spielplatz) im Plangebiet sowie den Planungsabsichten,
4. der Entwicklung des Robert-Koch-Parks seit seiner Entstehung,
5. dem Verhältnis zur übergeordneten Fachplanung
(Landschaftsprogramm Brandenburg, Landschaftsrahmenplan des Landkreises Barnim und Landschaftsplan der Gemeinde Panketal),
6. dem schutzgutbezogenen Zustand von Natur und Landschaft im Geltungsbereich
(Schutzgut Tiere, Pflanzen und die biologische Vielfalt (inkl. Biotopkartierung), Schutzgut Fläche und Boden, Schutzgut Wasser, Schutzgut Luft und Klima, Schutz Landschaft/Erholung sowie Schutzgut kulturelles Erbe und sonstige Sachgüter)
7. der Bewertung der Schutzgüter
8. den schutzgutbezogenen Entwicklungszielen auf Grundlage des Landschaftsplans,
9. der Zweckbestimmung von Flächen im Geltungsbereich
10. der Zielstellung für die Einzelflächen und sich daraus ableitende Schutz-, Pflege- und Entwicklungsmaßnahmen, aus denen sich die Festsetzungen des Plans ergeben
11. der Flächenbilanz
12. den Festsetzungen von Schutz-, Pflege- und Entwicklungsmaßnahmen.

 

II hydrogeologische und gewässerökologische Gutachten des Gewässers im Robert-Koch-Park, UBB Umweltvorhaben Dr. Klaus Möller GmbH, Berlin, Stand 01/2020

Im hydrogeologischen und gewässerökologischen Gutachten des Gewässers im Robert-Koch-Park werden im Rahmen der Grundlagenermittlung die naturräumliche Lage, die geologischen Verhältnisse, die Hydrogeologie und die Hydrologie des Gewässers untersucht. Darauf aufbauend werden Aussagen zur wasserwirtschaftlichen Funktion des Gewässers im Kontext der Regenwasserbewirtschaftung abgeleitet. Des Weiteren werden die Gewässersedimente, die Wasserparameter und die vorhandene Tier- und Pflanzenwelt vor Ort betrachtet, um abschließend die naturschutzfachliche Wertigkeit des Gewässers beurteilen zu können. Die Ergebnisse der gesamten Untersuchungen dienen dazu, um konkrete Maßnahmen zur Verbesserung des Wasserhaushaltes herauszuarbeiten. Die einzelnen Maßnahmen (Gehölzentnahme, Schlammentnahme, Teilverfüllung/Anlage „Flutaue“, Behandlung mit effektiven Mikroorganismen und künstliche Belüftung durch Sauerstoffanreicherung) werden im Anschluss mit ihren Vor- und Nachteilen vorgestellt und in ihrer Umsetzung priorisiert.

 

Grünordnungsplan Nr. 1 - Planzeichnung

Grünordnungsplan Nr. 1 - Begründung

Grünordnungsplan Nr. 1 - hydrogeologische und gewässerökologische Gutachten

 

Panketal, den 25.06.2020

M. Wonke
Bürgermeister