Kita Befreiungsverordnung

08.07.2019

Kita-Beitragsbefreiungsverordnung (KitaBBV) voraussichtlich ab 01.08.2019

Der Landtag hat am 13.03.2019 das Brandenburgische Gute-KiTA-Gesetz beschlossen. Mit dieser Änderung des Kindertagesstättengesetz werden alle Eltern im Land Brandenburg von den Elternbeiträgen befreit, denen ein Kostenbeitrag nach § 90 des Achten Buches Sozialgesetzbuch in der ab 01.08.2019 geltenden Fassung nicht mehr zugemutet werden kann. Mit Datum 01.08.2019 wird hierzu ebenfalls eine neue Verordnung über das Vorliegen der Unzumutbarkeit, die Höhe des Pauschalbetrages sowie Verfahren zum Ausgleich der Einnahmeausfälle und zur Erstattung der Ausgleichszahlungen nach § 17 Abs. 1a KitaG – die Kita-Beitragsbefreiungsverordnung (KitaBBV) in Kraft treten.

Zur Vorbereitung auf die Gesetzesänderung wurden mit Postausgang 02./04. Juli 2019 folgende Schreiben an alle Eltern der in einer kommunalen Kindertageseinrichtung /Hort der Gemeinde Panketal betreuten Kinder versandt:

Elternanschreiben1Elternanschreiben2

Sollten Sie als Eltern ein solches Schreiben nicht erhalten haben, wenden Sie sich bitte direkt an die Kitaverwaltung der Gemeinde Panketal.

Darüber hinaus steht Ihnen die Kitaverwaltung der Gemeinde Panketal selbstverständlich für sonstige Rückfragen gern zur Verfügung.

Frau Braun
SB Kitafinanzierung 030 94511 186