Uncategorised

gvs_11_november_2016_2

NNTMACHUNG                        

Die 29. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am


                    Montag, dem 21. November 2016 um 19.00 Uhr

im Sitzungssaal des Rathauses der Gemeinde Panketal, Schönower Straße 105,
16341 Panketal, statt.

TAGESORDNUNG:

1.         Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung;
            Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
            Beschlussfähigkeit

2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über
            den öffentlichen Teil der Sitzung vom 24.10.2016

3.         Bericht des Bürgermeisters

4.         Termine / Sonstiges

5.         Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses          

6.         Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

7.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

8.         Anträge zur Tagesordnung für den öffentlichen und ggf. nicht öffentlichen Teil


V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

9.         Vorlage P V 55/2016
            Haushaltssatzung der Gemeinde Panketal 2017 – 1. Lesung Anlage

10.       Vorlage P V 56/2016
            Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal
            Anlage

11.       Vorlage P V 44/2015/2
            2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die
            Benutzung der öffentlichen Anlage zur zentralen Schmutzwasserbeseitigung
           des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal vom 15.06.2015 – Gebührensatzung
           zentral –

12.        Vorlage P V 45/2015/2
            2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung 
            der öffentlichen Wasserversorgungsanlage des Eigenbetriebes Kommunalservice
            Panketal vom 15.06.2015 – Gebührensatzung –

13.       Vorlage P V 76/2013/3
            3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung
            der öffentlichen Einrichtung zur dezentralen Schmutzwasserbeseitigung
            des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal – Gebührensatzung dezentral –

14.        Vorlage P V 38/2016/1
            Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Eigenbetrieb Kommunalservice
            Panketal der Gemeinde Panketal und dem Wasser- und Abwasserverband
            „Panke/Finow“  über die Einleitung von Abwasser aus dem Gebiet der Gemeinde
             Panketal n die ADL 500 zur Kläranlage Schönerlinde

15.        Vorlage P V 59/2016
             Mehraufwendungen im Produkt 551020.522110 – Baumpflege 2016

16.        Vorlage P V 08/2014/11
             Erbbaurechtsvertrag zum Zweck des Neubaus einer Kita in Zepernick
             Anlage 1, Anlage 2

17.        Vorlage P V 58/2016
             Erlass von Elternbeiträgen im „Kinderhaus“ Fantasia“

18.        Vorlage P V 47/2015/3
             2. Änderung der Richtlinie für kommunale Förderung von Kunst, Kultur und
             Heimatpflege in der Gemeinde Panketal vom 16.03.2004, zuletzt geändert
             am 23.02.2006 Anlage 1, Anlage 2

19.        Vorlage P V 49/2012/13
             Fortführung des Buskonzeptes Buch – Panketal – Ahrensfelde sowie teilweise
             Aufhebung des Beschlusses P V 49/2012/7 vom 23.09.2013 Anlage

20.        Vorlage P V 86/2007/16
             Errichtung einer Beleuchtung im Zuge des Radwegneubaus an der L 200 zwischen
             Birkholzer Weg und Blankenburger Straße – OT Schwanebeck Anlage

21.        Antrag P A 63/2016
             Längerfristige Sicherung der Schulsozialarbeiterstellen am Schulstandort Zepernick

22.        Antrag P A 96/2014/5
             Entwicklung der Schönower Straße 102, OT Zepernick, Bau eines Wohn- und
             Geschäftshauses

23.        Antrag P A 54/2016 
            Ausbau der Hannah-Arendt-Straße von der Goethestraße bis zum Ende der
            Wohnbebauung

24.        Mitteilungsvorlage P MV 08/2014/10
            Abschlussbericht der AG „Heidehaus“ zur weiteren Verwendung des alten
            Krankenhausgeländes Schönower Straße 14 – 16, OT Zepernick Anlage

Zugang zur Sitzung erfolgt über den Haupteingang.


IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

25.       Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
            nicht öffentlichen Teil der Sitzungen vom 24.10.2016

26.       Anträge zur Tagesordnung

27.       Bericht des Bürgermeisters

28.       Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

29.       Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

30.        Vorlage P V 60/2016
            Auftragsvergabe Planungsleistungen für den Bau einer Trinkwasserversorgungs-
            leitung in der Ernst-Thälmann-Straße, OT Schwanebeck

31.        Vorlage P V 61/2016 
            Auftragsvergabe Planungsleistungen für die Erneuerung einer
            Trinkwasserversorgungsleitung in der Wernigeroder Straße, OT Zepernick

32.        Vorlage P V 62/2016
            Auftragsvergabe Unterhaltungsreinigung und Inspektion der Schmutzwasserkanäle
            und Schmutzwasserschächte in 16341 Panketal

33.        Antrag P A 36/2016/2
            Weiterführung der Verhandlungen mit der UG Burchard Führer zur Bestellung der
            Grundschuld für das Erbbaugrundbuch von Zepernick Blatt 8391 („Rotunde“)

34.       Schließen der Sitzung



Uwe Voß                                                                               Rainer Fornell
Vorsitzender der Gemeindevertretung                                     Bürgermeister


Aktuelles

Briefwahl zur Bundestagswahl

Immer mehr Wahlberechtigte machen von der Möglichkeit der Briefwahl Gebrauch. "Wie?" und "Wo?" Sie Briefwahlunterlagen beantragen können finden Sie hier


Nach dem Sturm: Vorsicht im Wald und bei Windwarnungen

Eine Woche ist es her, dass ein orkanartiger Sturm über Panketal hinweggezogen ist. Mittlerweile sind die Sturmschäden im öffentlichen Straßenraum weitgehend behoben. Vorsichtig sollten jedoch Wald-Spaziergänger sein.

Vorsicht geboten ist nach wie vor beim Betreten der Wälder. Viele Baumkronen sind massiv beschädigt, so dass jederzeit lockere Äste herausbrechen können. Dies gilt natürlich nach wie vor auch für sonstige private Bäume und Straßenbäume.

Zahlreiche Hinweise auf Gefahrenstellen im Gemeindegebiet haben Feuerwehr, Grünflächenamt und Bauhof in den vergangenen Tagen abgearbeitet. Wer noch beschädigte Bäume und abgebrochene Äste entdeckt, kann die Schäden beim Grünflächenamt - Frau Fotschki, Telefon (030) 945 11 223 oder im Ordnungsamt - Herrn Langnickel, Telefon (030) 945 11 152 melden.

Langnickel, Ordnungsamt 10.08.2017


Wichtiger Hinweis des Ordnungsamtes

Aufgrund des Unwetters am 03.08.17 liegen vielerorts noch größere Baumteile auf dem öffentlichen Straßenland. Betroffen sind sowohl Fahrbahnen als auch Gehwege und Seitenstreifen. Verkehrsteilnehmer und Anwohner werden um erhöhte Aufmerksamkeit gebeten. Die Feuerwehr Panketal und der Bauhof der Gemeinde sind im Einsatz, um die Sturmschäden zu beseitigen. Die Aufräumarbeiten werden voraussichtlich einige Tage in Anspruch nehmen. Hinweise zu abgebrochenen Ästen und umgestürzten Bäumen im öffentlichen Verkehrsraum nimmt das Ordnungsamt Panketal unter der Telefonnummer 030/945 11 - 224  bzw. - 152 entgegen.

Loboda, Ordnungsamt, 04.08.17



300 Euro Belohnung für Ermittlung der Randalierer am Bahnhof Zepernick

In der Nacht vom 30.-31.07.2017 haben Unbekannte erneut massive Sachbeschädigungen am Rathaus, am Bahnhof sowie im Bahnhofsumfeld begangen. Der Sachschaden beläuft sich auf einen hohen vierstelligen Betrag. So wurde vermutlich mittels Feuerlöscher und Böller eine große Scheibe am Revierpolizeiposten im Rathaus zerstört. Die Tat muss auch beträchtlichen Lärm verursacht haben. Weiterhin wurden die Lampen im Tunneldurchgang zum Fahrstuhl zerstört. Die Toilette war ebenfalls erneut Ziel der Zerstörungswut.

Für Hinweise, die zur Ermittlung und Überführung des bzw. der Täter dienen setze ich hiermit eine

Belohnung in Höhe von 300 Euro aus.

Die Belohnung ist nicht für Personen vorgesehen, die von Amts wegen mit der Ermittlung befasst sind. Hinweise (auch vertraulich) richten Sie bitte an Herrn Langnickel vom Ordnungsamt der Gemeinde Panketal. Sie erreichen ihn wie folgt:

Gemeinde Panketal, Schönower Straße 105, 16341 Panketal
Telefon: 030-94511152 oder per e-mail an: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Rainer Fornell
Bürgermeister
Panketal, 1.8.2017


Vereinfachte Meldung von Störungen oder Schäden an Straßen

ab sofort können Sie mit Hilfe eines Formlures in MS-Word einfach und unkompliziert Störungen oder Schäden an Straßen und der Straßenbeleuchtung per Fax oder Email melden. Dazu bitte in das Vorschaubild klicken.

Formular

F. Grytzka, 13.07.2017
FD Verkehrsflächen

 


Unterlagen zur Informationsveranstaltung vom 14.06.2017 (Sport- und Spielpark Straße der Jugend)

Vielen Dank an die Besucher der Informationsveranstaltungen vom 14.06.2017. Insgesamt haben sich 70 Kinder, Jugendliche und Erwachsene an den Terminen in der Mensa der Gesamtschule Zepernick eingefunden. Zahlreiche Hinweise und Anmerkungen wurden von der Verwaltung aufgenommen. In den kommenden Tagen wird eine Übersicht mit allen Hinweisen und Anregungen (ohne namentliche Nennung der Adressaten) auf der Homepage der Gemeinde eingestellt und an die von den Anwesenden genannten E-mailadressen versandt.

Die Unterlagen zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 P "Sport- und Spielpark Straße der Jugend", OT Zepernick finden Sie unter folgendem Link:

http://www.panketal.de/index.php/gemeindeinformation/projekte

NEU!! - AUCH DIE AUSWERTUNG DER FRÜHZEITIGEN ÖFFENTLICHEN INFORMATIONSVERANSTALTUNG IST AB JETZT UNTER DEM OBEN AUFGEFÜHRTEN LINK ABRUFBAR.

30.06.2017 - C. Illgen - Orts- und Regionalplanung


224 50
  Aktuelle Hinweise der Barnimer Busgesellschaft zu Einschränkungen von Linien im Raum Bernau/Panketal
 
  Neue Fahrpläne bei der BBG ab 04.09.2017

  

Logo

  
  Aktuelle Hinweise der S-Bahn zu Einschränkungen auf der Linie S 2


123

Hinweise auf Vollsperrungen in der Gemeinde Panketal, insbesondere zur umfangreichen Sperrung der Zepernicker Chaussee ab 07.08.2017




S. Horvat, aktualisiert 11.08.2017
FD Verkehrsflächen

Weiterlesen: Aktuelles

Störungen

Momentan ist die Gemeindeverwaltung auf Grund eines technischen Problems telefonisch nicht zu erreichen. Wir bitten um Ihr Verständniss.

Stand: 05.11.2015 09:11 Uhr