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gvs_11_november_2016_2

NNTMACHUNG                        

Die 29. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am


                    Montag, dem 21. November 2016 um 19.00 Uhr

im Sitzungssaal des Rathauses der Gemeinde Panketal, Schönower Straße 105,
16341 Panketal, statt.

TAGESORDNUNG:

1.         Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung;
            Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
            Beschlussfähigkeit

2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über
            den öffentlichen Teil der Sitzung vom 24.10.2016

3.         Bericht des Bürgermeisters

4.         Termine / Sonstiges

5.         Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses          

6.         Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

7.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

8.         Anträge zur Tagesordnung für den öffentlichen und ggf. nicht öffentlichen Teil


V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

9.         Vorlage P V 55/2016
            Haushaltssatzung der Gemeinde Panketal 2017 – 1. Lesung Anlage

10.       Vorlage P V 56/2016
            Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal
            Anlage

11.       Vorlage P V 44/2015/2
            2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die
            Benutzung der öffentlichen Anlage zur zentralen Schmutzwasserbeseitigung
           des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal vom 15.06.2015 – Gebührensatzung
           zentral –

12.        Vorlage P V 45/2015/2
            2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung 
            der öffentlichen Wasserversorgungsanlage des Eigenbetriebes Kommunalservice
            Panketal vom 15.06.2015 – Gebührensatzung –

13.       Vorlage P V 76/2013/3
            3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung
            der öffentlichen Einrichtung zur dezentralen Schmutzwasserbeseitigung
            des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal – Gebührensatzung dezentral –

14.        Vorlage P V 38/2016/1
            Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Eigenbetrieb Kommunalservice
            Panketal der Gemeinde Panketal und dem Wasser- und Abwasserverband
            „Panke/Finow“  über die Einleitung von Abwasser aus dem Gebiet der Gemeinde
             Panketal n die ADL 500 zur Kläranlage Schönerlinde

15.        Vorlage P V 59/2016
             Mehraufwendungen im Produkt 551020.522110 – Baumpflege 2016

16.        Vorlage P V 08/2014/11
             Erbbaurechtsvertrag zum Zweck des Neubaus einer Kita in Zepernick
             Anlage 1, Anlage 2

17.        Vorlage P V 58/2016
             Erlass von Elternbeiträgen im „Kinderhaus“ Fantasia“

18.        Vorlage P V 47/2015/3
             2. Änderung der Richtlinie für kommunale Förderung von Kunst, Kultur und
             Heimatpflege in der Gemeinde Panketal vom 16.03.2004, zuletzt geändert
             am 23.02.2006 Anlage 1, Anlage 2

19.        Vorlage P V 49/2012/13
             Fortführung des Buskonzeptes Buch – Panketal – Ahrensfelde sowie teilweise
             Aufhebung des Beschlusses P V 49/2012/7 vom 23.09.2013 Anlage

20.        Vorlage P V 86/2007/16
             Errichtung einer Beleuchtung im Zuge des Radwegneubaus an der L 200 zwischen
             Birkholzer Weg und Blankenburger Straße – OT Schwanebeck Anlage

21.        Antrag P A 63/2016
             Längerfristige Sicherung der Schulsozialarbeiterstellen am Schulstandort Zepernick

22.        Antrag P A 96/2014/5
             Entwicklung der Schönower Straße 102, OT Zepernick, Bau eines Wohn- und
             Geschäftshauses

23.        Antrag P A 54/2016 
            Ausbau der Hannah-Arendt-Straße von der Goethestraße bis zum Ende der
            Wohnbebauung

24.        Mitteilungsvorlage P MV 08/2014/10
            Abschlussbericht der AG „Heidehaus“ zur weiteren Verwendung des alten
            Krankenhausgeländes Schönower Straße 14 – 16, OT Zepernick Anlage

Zugang zur Sitzung erfolgt über den Haupteingang.


IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

25.       Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
            nicht öffentlichen Teil der Sitzungen vom 24.10.2016

26.       Anträge zur Tagesordnung

27.       Bericht des Bürgermeisters

28.       Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

29.       Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

30.        Vorlage P V 60/2016
            Auftragsvergabe Planungsleistungen für den Bau einer Trinkwasserversorgungs-
            leitung in der Ernst-Thälmann-Straße, OT Schwanebeck

31.        Vorlage P V 61/2016 
            Auftragsvergabe Planungsleistungen für die Erneuerung einer
            Trinkwasserversorgungsleitung in der Wernigeroder Straße, OT Zepernick

32.        Vorlage P V 62/2016
            Auftragsvergabe Unterhaltungsreinigung und Inspektion der Schmutzwasserkanäle
            und Schmutzwasserschächte in 16341 Panketal

33.        Antrag P A 36/2016/2
            Weiterführung der Verhandlungen mit der UG Burchard Führer zur Bestellung der
            Grundschuld für das Erbbaugrundbuch von Zepernick Blatt 8391 („Rotunde“)

34.       Schließen der Sitzung



Uwe Voß                                                                               Rainer Fornell
Vorsitzender der Gemeindevertretung                                     Bürgermeister


Aktuelles

Unterlagen zur Informationsveranstaltung vom 14.06.2017 (Sport- und Spielpark Straße der Jugend)

Vielen Dank an die Besucher der Informationsveranstaltungen vom 14.06.2017. Insgesamt haben sich 68 Kinder, Jugendliche und Erwachsene an den Terminen in der Mensa der Gesamtschule Zepernick eingefunden. Zahlreiche Hinweise und Anmerkungen wurden von der Verwaltung aufgenommen. In den kommenden Tagen wird eine Übersicht mit allen Hinweisen und Anregungen (ohne namentliche Nennung der Adressaten) auf der Homepage der Gemeinde eingestellt und an die von den Anwesenden genannten E-mailadressen versandt.

Die Unterlagen zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 P "Sport- und Spielpark Straße der Jugend", OT Zepernick finden Sie unter folgendem Link:

http://www.panketal.de/index.php/gemeindeinformation/projekte

NEU!! - AUCH DIE AUSWERTUNG DER FRÜHZEITIGEN ÖFFENTLICHEN INFORMATIONSVERANSTALTUNG IST AB JETZT UNTER DEM OBEN AUFGEFÜHRTEN LINK ABRUFBAR.

Die Unterlagen können auch während der Sprechzeiten Montag von 8:30 - 12:00, Dienstag von 9:00 - 18:30 und Donnerstag von 9:00 - 17:00 sowie nach telefonischer Vereinbarung auch außerhalb der genannten Sprechzeiten im Zimmer 104 eingesehen werden.

Bis zum 29.06.2017 haben Sie Gelegenheit Einwände, Anregungen und Hinweise durch Niederschrift im Rathaus (1. OG, Zimmer 104, Frau Illgen) und schriftlich per Post (An: Gemeinde Panketal, Schönower Straße 105, 16341 Panketal) oder per E-mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! zu richten.

 

15.06.2017 - C. Illgen - Orts- und Regionalplanung


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  Aktuelle Hinweise der Barnimer Busgesellschaft zu Buslinien auf gesperrten Straßen in Panketal/Bernau/Buch

  

Logo

  
  Hinweis der S-Bahn zu geänderten Taktzeiten auf der Linie 2


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ACHTUNG: Kurzfristige Vollsperrung der Donaustraße Ecke Ernst-Thälmann-Straße




S. Horvat, aktualisiert 22.06.2017
FD Verkehrsflächen


Sitzungstermine für den Monat Juni 2017
M.Jansch, Büro Bürgermeister


Auslegung von Plänen zum Zwecke der Planfeststellung für das Bauvorhaben „Ersatzneubau Eisenbahnüberführung (EÜ) „Schönower Straße“

In der Zeit vom 12. Juni 2017 bis einschließlich 11. Juli 2017 liegen die Planunterlagen (Zeichnungen, Erläuterungen sowie die entscheidungserheblichen Unterlagen über die Umweltauswirkungen) für den Ersatzneubau der Eisenbahnüberführung Schönower Straße bei der Gemeinde Panketal, Schönower Straße 105, Raum 104 in der Zeit montags von 08.30 – 12.00 Uhr, dienstags von 09.00 – 12.00 Uhr und 14.00 – 18.30 Uhr, mittwochs von 10.00 – 12.00 Uhr, donnerstags von 09.00 – 12.00 Uhr und 14.00 – 17.00 Uhr und freitags von 10.00 – 12.00 Uhr sowie nach telefonischer Vereinbarung (Tel.: 30 – 945 11 170) auch außerhalb dieser Zeiten zur allgemeinen Einsichtnahme aus.

Die Unterlagen sind ebenfalls unter www.LBV.Brandenburg.de Aufgaben → Planfeststellung → Laufende Anhörungsverfahren veröffentlicht.

12.06.2017 - S. Pladeck – Orts- und Regionalplanung


Auslegung von Plänen zum Zwecke der Planfeststellung für das Bauvorhaben „Ersatzneubau Eisenbahnüberführung (EÜ) „Schönerlinder Straße“

In der Zeit vom 12. Juni 2017 bis einschließlich 11. Juli 2017 liegen die Planunterlagen (Zeichnungen, Erläuterungen sowie die entscheidungserheblichen Unterlagen über die Umweltauswirkungen) für den Ersatzneubau der Eisenbahnüberführung Schönerlinder Straße bei der Gemeinde Panketal, Schönower Straße 105, Raum 104 in der Zeit montags von 08.30 – 12.00 Uhr, dienstags von 09.00 – 12.00 Uhr und 14.00 – 18.30 Uhr, mittwochs von 10.00 – 12.00 Uhr, donnerstags von 09.00 – 12.00 Uhr und 14.00 – 17.00 Uhr und freitags von 10.00 – 12.00 Uhr sowie nach telefonischer Vereinbarung (Tel.: 30 – 945 11 170) auch außerhalb dieser Zeiten zur allgemeinen Einsichtnahme aus.

Die Unterlagen sind ebenfalls unter www.LBV.Brandenburg.de Aufgaben → Planfeststellung → Laufende Anhörungsverfahren veröffentlicht.

12.06.2017 - S. Pladeck – Orts- und Regionalplanung


Auslegung von Plänen zum Zwecke der Planfeststellung für das Bauvorhaben „Ersatzneubau Eisenbahnüberführung (EÜ) „Feldweg II“

In der Zeit vom 12. Juni 2017 bis einschließlich 11. Juli 2017 liegen die Planunterlagen (Zeichnungen, Erläuterungen sowie die entscheidungserheblichen Unterlagen über die Umweltauswirkungen) für den Ersatzneubau der Eisenbahnüberführung Feldweg II bei der Gemeinde Panketal, Schönower Straße 105, Raum 104 in der Zeit montags von 08.30 – 12.00 Uhr, dienstags von 09.00 – 12.00 Uhr und 14.00 – 18.30 Uhr, mittwochs von 10.00 – 12.00 Uhr, donnerstags von 09.00 – 12.00 Uhr und 14.00 – 17.00 Uhr und freitags von 10.00 – 12.00 Uhr sowie nach telefonischer Vereinbarung (Tel.: 30 – 945 11 170) auch außerhalb dieser Zeiten zur allgemeinen Einsichtnahme aus.

Die Unterlagen sind ebenfalls unter www.LBV.Brandenburg.de Aufgaben → Planfeststellung → Laufende Anhörungsverfahren veröffentlicht.

12.06.2017 - S. Pladeck – Orts- und Regionalplanung


Auslegung von Plänen zum Zwecke der Planfeststellung für das Bauvorhaben „Ersatzneubau Eisenbahnüberführung (EÜ) Wiltbergstraße“ – Berlin-Pankow

 In der Zeit vom 06. Juni 2017 bis einschließlich 05. Juli 2017 liegen die Planunterlagen (Erläuterungen und Zeichnungen sowie die entscheidungserheblichen Unterlagen über die Umweltauswirkungen: Wasserwirtschaftliche Sachverhalte, Landschaftspflegerischer Begleitplan, Faunistische Erfassung, Schall- und Erschütterungstechnische Untersuchung, Geotechnische Berichte sowie Abfalltechnisches Kurzkonzept) für den Ersatzneubau der Eisenbahnüberführung Wiltbergstraße (Berlin-Pankow) bei der Gemeinde Panketal, Schönower Straße 105, Raum 104/110 in der Zeit montags von 08.30 – 12.00 Uhr, dienstags von 09.00 – 12.00 Uhr und 14.00 – 18.30 Uhr, mittwochs von 10.00 – 12.00 Uhr, donnerstags von 09.00 – 12.00 Uhr und 14.00 – 17.00 Uhr und freitags von 10.00 – 12.00 Uhr sowie nach telefonischer Vereinbarung (Tel.: 30 – 945 11 170) auch außerhalb dieser Zeiten zur allgemeinen Einsichtnahme aus.

Die Unterlagen sind ebenfalls unter http://www.stadtentwicklung.berlin.de/planfeststellungen/ veröffentlicht.

01.06.2017 - S. Pladeck – Orts- und Regionalplanung


Auslegung von Plänen zum Zwecke der Planfeststellung für das Bauvorhaben „Ersatzneubau Eisenbahnüberführung (EÜ) Pölnitzweg“ – Berlin-Pankow

In der Zeit vom 06. Juni 2017 bis einschließlich 05. Juli 2017 liegen die Planunterlagen (Erläuterungen und Zeichnungen sowie die entscheidungserheblichen Unterlagen über die Umweltauswirkungen: Wasserwirtschaftliche Sachverhalte, Landschaftspflegerischer Begleitplan, Faunistische Erfassung, Schall- und Erschütterungstechnische Untersuchung, Geotechnische Berichte sowie Abfalltechnisches Kurzkonzept) für den Ersatzneubau der Eisenbahnüberführung Pölnitzweg (Berlin-Pankow) bei der Gemeinde Panketal, Schönower Straße 105, Raum 104/110 in der Zeit montags von 08.30 – 12.00 Uhr, dienstags von 09.00 – 12.00 Uhr und 14.00 – 18.30 Uhr, mittwochs von 10.00 – 12.00 Uhr, donnerstags von 09.00 – 12.00 Uhr und 14.00 – 17.00 Uhr und freitags von 10.00 – 12.00 Uhr sowie nach telefonischer Vereinbarung (Tel.: 30 – 945 11 170) auch außerhalb dieser Zeiten zur allgemeinen Einsichtnahme aus.

Die Unterlagen sind ebenfalls unter http://www.stadtentwicklung.berlin.de/planfeststellungen/ veröffentlicht. 

01.06.2017 - S. Pladeck – Orts- und Regionalplanung

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Störungen

Momentan ist die Gemeindeverwaltung auf Grund eines technischen Problems telefonisch nicht zu erreichen. Wir bitten um Ihr Verständniss.

Stand: 05.11.2015 09:11 Uhr