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gvs_11_november_2016_2

NNTMACHUNG                        

Die 29. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am


                    Montag, dem 21. November 2016 um 19.00 Uhr

im Sitzungssaal des Rathauses der Gemeinde Panketal, Schönower Straße 105,
16341 Panketal, statt.

TAGESORDNUNG:

1.         Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung;
            Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
            Beschlussfähigkeit

2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über
            den öffentlichen Teil der Sitzung vom 24.10.2016

3.         Bericht des Bürgermeisters

4.         Termine / Sonstiges

5.         Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses          

6.         Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

7.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

8.         Anträge zur Tagesordnung für den öffentlichen und ggf. nicht öffentlichen Teil


V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

9.         Vorlage P V 55/2016
            Haushaltssatzung der Gemeinde Panketal 2017 – 1. Lesung Anlage

10.       Vorlage P V 56/2016
            Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal
            Anlage

11.       Vorlage P V 44/2015/2
            2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die
            Benutzung der öffentlichen Anlage zur zentralen Schmutzwasserbeseitigung
           des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal vom 15.06.2015 – Gebührensatzung
           zentral –

12.        Vorlage P V 45/2015/2
            2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung 
            der öffentlichen Wasserversorgungsanlage des Eigenbetriebes Kommunalservice
            Panketal vom 15.06.2015 – Gebührensatzung –

13.       Vorlage P V 76/2013/3
            3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung
            der öffentlichen Einrichtung zur dezentralen Schmutzwasserbeseitigung
            des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal – Gebührensatzung dezentral –

14.        Vorlage P V 38/2016/1
            Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Eigenbetrieb Kommunalservice
            Panketal der Gemeinde Panketal und dem Wasser- und Abwasserverband
            „Panke/Finow“  über die Einleitung von Abwasser aus dem Gebiet der Gemeinde
             Panketal n die ADL 500 zur Kläranlage Schönerlinde

15.        Vorlage P V 59/2016
             Mehraufwendungen im Produkt 551020.522110 – Baumpflege 2016

16.        Vorlage P V 08/2014/11
             Erbbaurechtsvertrag zum Zweck des Neubaus einer Kita in Zepernick
             Anlage 1, Anlage 2

17.        Vorlage P V 58/2016
             Erlass von Elternbeiträgen im „Kinderhaus“ Fantasia“

18.        Vorlage P V 47/2015/3
             2. Änderung der Richtlinie für kommunale Förderung von Kunst, Kultur und
             Heimatpflege in der Gemeinde Panketal vom 16.03.2004, zuletzt geändert
             am 23.02.2006 Anlage 1, Anlage 2

19.        Vorlage P V 49/2012/13
             Fortführung des Buskonzeptes Buch – Panketal – Ahrensfelde sowie teilweise
             Aufhebung des Beschlusses P V 49/2012/7 vom 23.09.2013 Anlage

20.        Vorlage P V 86/2007/16
             Errichtung einer Beleuchtung im Zuge des Radwegneubaus an der L 200 zwischen
             Birkholzer Weg und Blankenburger Straße – OT Schwanebeck Anlage

21.        Antrag P A 63/2016
             Längerfristige Sicherung der Schulsozialarbeiterstellen am Schulstandort Zepernick

22.        Antrag P A 96/2014/5
             Entwicklung der Schönower Straße 102, OT Zepernick, Bau eines Wohn- und
             Geschäftshauses

23.        Antrag P A 54/2016 
            Ausbau der Hannah-Arendt-Straße von der Goethestraße bis zum Ende der
            Wohnbebauung

24.        Mitteilungsvorlage P MV 08/2014/10
            Abschlussbericht der AG „Heidehaus“ zur weiteren Verwendung des alten
            Krankenhausgeländes Schönower Straße 14 – 16, OT Zepernick Anlage

Zugang zur Sitzung erfolgt über den Haupteingang.


IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

25.       Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
            nicht öffentlichen Teil der Sitzungen vom 24.10.2016

26.       Anträge zur Tagesordnung

27.       Bericht des Bürgermeisters

28.       Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

29.       Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

30.        Vorlage P V 60/2016
            Auftragsvergabe Planungsleistungen für den Bau einer Trinkwasserversorgungs-
            leitung in der Ernst-Thälmann-Straße, OT Schwanebeck

31.        Vorlage P V 61/2016 
            Auftragsvergabe Planungsleistungen für die Erneuerung einer
            Trinkwasserversorgungsleitung in der Wernigeroder Straße, OT Zepernick

32.        Vorlage P V 62/2016
            Auftragsvergabe Unterhaltungsreinigung und Inspektion der Schmutzwasserkanäle
            und Schmutzwasserschächte in 16341 Panketal

33.        Antrag P A 36/2016/2
            Weiterführung der Verhandlungen mit der UG Burchard Führer zur Bestellung der
            Grundschuld für das Erbbaugrundbuch von Zepernick Blatt 8391 („Rotunde“)

34.       Schließen der Sitzung



Uwe Voß                                                                               Rainer Fornell
Vorsitzender der Gemeindevertretung                                     Bürgermeister


Aktuelles

Abstimmung zum Bürgerbudget 2017

Wenn Sie für die diesjährigen Vorschläge zum Bürgerbudget abstimmen möchten, klicken Sie bitte hier und laden Sie sich den aktuellen Stimmzettel herunter.

Christina Wilke, 16.03.2017
SB Öffentlichkeitsarbeit


Bahn erneuert 13 Brückenbauwerke auf der Trasse der S - und Fernbahn zwischen Blankenburg und Bernau bis 2023

Von diesen Brückenbaumaßnahmen mit entsprechenden Sperrungen und Umleitungen wird auch die Gemeinde Panketal betroffen sein. Laut Auskunft von DB Netz ist folgender Zeitplan geplant:

  1. Personentunnel S-Bahnhof Röntgental bis 2018
  2. Zepernicker Chaussee/ Bernauer Straße 2017/2018
  3. Feldweg bei Zepernick/ Unterführung Priesterwäldchen 2018
  4. Schönerlinder Straße ab 2018
  5. Bahnhofstraße in Röntgental ab 2019
  6. Schönower Straße ab 2019

Die DB teilt mit, dass für das Bauvorhaben Zepernicker Chaussee die Straße (verlängerte Bernauer Straße)  zu folgenden Zeiten für den Autoverkehr komplett gesperrt wird:

  • 16. bis 19. Juni 2017
  • 1. bis 4. September 2017
  • 29. September 2017 bis 20. August 2018

 Zu den insgesamt 350 Mio. Euro teuren Baumaßnahmen gehört ebenfalls der Ausbau des Nordkreuzes bei Karow mit Vorbereitung des Turmbahnhofes am Karower Kreuz, die Umstellung auf ein elektronisches Stellwerk (seit 11/2016 in Betrieb) sowie ca. 9 km Lärmschutzwänden (nach gegenwärtigen Stand allerdings nicht in Röntgental).

eingestellt: R.Fornell, 10.3.2017, aktualisiert am 20.3.2017


224 50    Hinweis auf geänderte Busfahrzeiten auf der Linie 867 und 900

    Hinweis auf Änderungen auf der Linie 893 wegen fortführender Baumaßnahmen in Berlin-Buch

 

Logo    Schienenersatzverkehr auf der S-Bahnlinie 2

   Von Samstag, den 15.04.17 ab (ACHTUNG GEÄNDERT) 04.00 Uhr bis durchgehend Dienstag, den 18.04.2017 um 02:00 Uhr findet auf der S-Bahnlinie 2 zwischen Blankenburg und Bernau ein Schienenersatzverkehr mit Bussen statt. Die Haltestellen für die Busse befinden sich auf Panketaler Gebiet am S-Bahnhof Röntgental (unter der S-Bahnbrücke) und direkt am S-Bahnhof Zepernick.

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Hinweis auf Sperrung der Autobahnab- und -zufahrt Bernau Süd sowie weiterer Vollsperrungen in der Gemeinde Panketal 

S. Horvat, aktualisiert 28.03.2017
FD Verkehrsflächen


Ankündigung eines Pilotprojektes Biotonne für die Gemeinde Panketal

Die Barnimer Dienstleistungsgesellschaft plant ab 02.05.2017 die Einführung einer Biotonne als Pilotprojekt u. a. in Panketal. Nähere Informationen finden Sie hier. Kunden, die die Aufstellung der Bio-Tonne nicht wünschen, teilen dies bitte der BDG mbH bis zum 07.04.2017 telefonisch unter 03334/52620 - 44 oder schriftlich per Post an BDG mbH, Ostender Höhen 70, 16225 Eberswalde, FAX (03334 52 62 069) oder per E-Mail (Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!) mit. Eine Informationsveranstaltung findet zudem im Rahmen der nächsten Gemeindevertretersitzung am 27.3.2017 um 19 Uhr im Ratssaal statt.

Christina Wilke, 10.03.2017
SB Öffentlichkeitsarbeit


 

So werden die Straßen im Schweizer Viertel ausgebaut!

Nach langer und intensiver Debatte entschied die Gemeindevertretung in der Sitzung vom 27.2.2017 wie die sieben Straßen im Teilentwässerungsgebiet 21 (TEG 21) in diesem Jahr und im Folgejahr ausgebaut werden. Da die Beschlussvorlage auf Grund der Vielzahl der Straßen und der zahlreichen Varianten für die Anlieger, die sehr zahlreich anwesend waren, vielleicht etwas unübersichtlich war und um auch nicht Anwesende zu informieren, hier eine Zusammenfassung der gefassten Beschlüsse:

Pitztaler Straße: 5,05 m Fahrbahn plus 1,5 Meter einseitiger Gehweg
Passeier Straße: 5,05 m Fahrbahn ohne Gehweg
Iselbergstraße: 5,05 m Fahrbahn ohne Gehweg, teilw. Einbahnstraße
Brennerstraße: 5,25 m Fahrbahn, ohne Gehweg
Brixener Straße: 5,25 m Fahrbahn ohne Gehweg
Züricher Straße: 5,25 m Fahrbahn ohne Gehweg
Lechtaler Straße: 5,05 m Fahrbahn plus 1,5 Meter einseitiger Gehweg

In der Pitztaler Straße konnte sich damit der mehrheitliche Anliegerwunsch nach Straßenbau ohne Gehweg nicht durchsetzen. In den anderen Straßen wurde er hingegen berücksichtigt. In der Lechtaler Straße war der Wunsch nach einem Gehweg bei ca. der Hälfte der Anwohner vorhanden. Die Einbahnstraßenregelung in der Iselbergstraße erfolgt, um den möglichen Schleichverkehr zur Umgehung der Kreuzung Birkholzer Straße/Bucher Straße zu verhindern.

 

Goethestr. Schlamm

So sollen die Straßen im Schweizer Viertel zukünftig nicht mehr aussehen.

Rainer Fornell, Bürgermeister, eingestellt am 28.2.2017

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Störungen

Momentan ist die Gemeindeverwaltung auf Grund eines technischen Problems telefonisch nicht zu erreichen. Wir bitten um Ihr Verständniss.

Stand: 05.11.2015 09:11 Uhr