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gvs_11_november_2016_2

NNTMACHUNG                        

Die 29. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am


                    Montag, dem 21. November 2016 um 19.00 Uhr

im Sitzungssaal des Rathauses der Gemeinde Panketal, Schönower Straße 105,
16341 Panketal, statt.

TAGESORDNUNG:

1.         Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung;
            Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
            Beschlussfähigkeit

2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über
            den öffentlichen Teil der Sitzung vom 24.10.2016

3.         Bericht des Bürgermeisters

4.         Termine / Sonstiges

5.         Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses          

6.         Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

7.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

8.         Anträge zur Tagesordnung für den öffentlichen und ggf. nicht öffentlichen Teil


V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

9.         Vorlage P V 55/2016
            Haushaltssatzung der Gemeinde Panketal 2017 – 1. Lesung Anlage

10.       Vorlage P V 56/2016
            Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal
            Anlage

11.       Vorlage P V 44/2015/2
            2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die
            Benutzung der öffentlichen Anlage zur zentralen Schmutzwasserbeseitigung
           des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal vom 15.06.2015 – Gebührensatzung
           zentral –

12.        Vorlage P V 45/2015/2
            2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung 
            der öffentlichen Wasserversorgungsanlage des Eigenbetriebes Kommunalservice
            Panketal vom 15.06.2015 – Gebührensatzung –

13.       Vorlage P V 76/2013/3
            3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung
            der öffentlichen Einrichtung zur dezentralen Schmutzwasserbeseitigung
            des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal – Gebührensatzung dezentral –

14.        Vorlage P V 38/2016/1
            Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Eigenbetrieb Kommunalservice
            Panketal der Gemeinde Panketal und dem Wasser- und Abwasserverband
            „Panke/Finow“  über die Einleitung von Abwasser aus dem Gebiet der Gemeinde
             Panketal n die ADL 500 zur Kläranlage Schönerlinde

15.        Vorlage P V 59/2016
             Mehraufwendungen im Produkt 551020.522110 – Baumpflege 2016

16.        Vorlage P V 08/2014/11
             Erbbaurechtsvertrag zum Zweck des Neubaus einer Kita in Zepernick
             Anlage 1, Anlage 2

17.        Vorlage P V 58/2016
             Erlass von Elternbeiträgen im „Kinderhaus“ Fantasia“

18.        Vorlage P V 47/2015/3
             2. Änderung der Richtlinie für kommunale Förderung von Kunst, Kultur und
             Heimatpflege in der Gemeinde Panketal vom 16.03.2004, zuletzt geändert
             am 23.02.2006 Anlage 1, Anlage 2

19.        Vorlage P V 49/2012/13
             Fortführung des Buskonzeptes Buch – Panketal – Ahrensfelde sowie teilweise
             Aufhebung des Beschlusses P V 49/2012/7 vom 23.09.2013 Anlage

20.        Vorlage P V 86/2007/16
             Errichtung einer Beleuchtung im Zuge des Radwegneubaus an der L 200 zwischen
             Birkholzer Weg und Blankenburger Straße – OT Schwanebeck Anlage

21.        Antrag P A 63/2016
             Längerfristige Sicherung der Schulsozialarbeiterstellen am Schulstandort Zepernick

22.        Antrag P A 96/2014/5
             Entwicklung der Schönower Straße 102, OT Zepernick, Bau eines Wohn- und
             Geschäftshauses

23.        Antrag P A 54/2016 
            Ausbau der Hannah-Arendt-Straße von der Goethestraße bis zum Ende der
            Wohnbebauung

24.        Mitteilungsvorlage P MV 08/2014/10
            Abschlussbericht der AG „Heidehaus“ zur weiteren Verwendung des alten
            Krankenhausgeländes Schönower Straße 14 – 16, OT Zepernick Anlage

Zugang zur Sitzung erfolgt über den Haupteingang.


IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

25.       Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
            nicht öffentlichen Teil der Sitzungen vom 24.10.2016

26.       Anträge zur Tagesordnung

27.       Bericht des Bürgermeisters

28.       Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

29.       Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

30.        Vorlage P V 60/2016
            Auftragsvergabe Planungsleistungen für den Bau einer Trinkwasserversorgungs-
            leitung in der Ernst-Thälmann-Straße, OT Schwanebeck

31.        Vorlage P V 61/2016 
            Auftragsvergabe Planungsleistungen für die Erneuerung einer
            Trinkwasserversorgungsleitung in der Wernigeroder Straße, OT Zepernick

32.        Vorlage P V 62/2016
            Auftragsvergabe Unterhaltungsreinigung und Inspektion der Schmutzwasserkanäle
            und Schmutzwasserschächte in 16341 Panketal

33.        Antrag P A 36/2016/2
            Weiterführung der Verhandlungen mit der UG Burchard Führer zur Bestellung der
            Grundschuld für das Erbbaugrundbuch von Zepernick Blatt 8391 („Rotunde“)

34.       Schließen der Sitzung



Uwe Voß                                                                               Rainer Fornell
Vorsitzender der Gemeindevertretung                                     Bürgermeister


Aktuelles

Sitzungstermine für den Monat Dezember 2017
M. Jansch, Büro Bürgermeister


Familienfreundliche Gemeinde Panketal !?

Im Jahr 2007 wurde Panketal vom Ministerium als familienfreundliche Gemeinde ausgezeichnet, doch wie steht es mit der Familienfreundlichkeit zehn Jahre später? Um das herauszufinden wollen die Gemeinde Panketal und ihre Jugendkoordinatorin im Anschluss an die Jugend-Online-Befragung im Oktober nun eine Befragung der Eltern durchführen. Wir wollen mit Ihrer Unterstützung herausfinden wie es um die Familienfreundlichkeit im Ort steht, welche Wünsche und Bedürfnisse Eltern in Bezug auf famili20171130103136enfördernde Angebote haben und wie Sie verschiedene Freizeitmöglichkeiten für Ihre Kinder in der Gemeinde einschätzen. Die gewonnenen Erkenntnisse sollen uns helfen, die Angebote auf die Bedürfnisse und Wünsche der Familien (Eltern, Kinder, Jugendliche) abzustimmen.

Ihre Meinungen sind uns dabei sehr wichtig!

Die Umfrage richtet sich an alle Personen in Panketal mit „Eltern-Rolle“, die mindestens ein Kind zu ihrem Haushalt zählen. Die Umfrage dauert ca. 20 Minuten. Sie können in der Zeit vom 4. bis 18. Dezember 2017 an der Umfrage teilnehmen.

-->Hier kommen Sie zur Befragung.

(Aktualisiert am 1. Dezember 2017)

Julia Stege                                                Jana Kohlhaw
Jugend Kultur Soziales                               Jugendkoordinatorin


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Aktuelle Hinweise der Barnimer Busgesellschaft zu Einschränkungen von Linien im Raum Bernau/Panketal

Bitte beachten Sie, dass die Haltestelle "Wernigeroder Straße" auf der Linie 867 ab 16.10.2017 bis auf Weiteres wegen Baumaßnahmen an der Trinkwasserleitung in der Wernigeroder Straße ersatzlos gestrichen wird. Fahrgäste nutzen bitte die Haltestelle "Thalestraße" oder "Treseburger Straße" (Lageplan)

Ab 10.12.2017 gelten bei der Barnimer Busgesellschaft neue Fahrpläne. Einzelne Informationen dazu finden Sie hier.

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Hinweise auf Vollsperrungen im Gemeindegebiet

 

Logo
Hinweise zu Einschränkungen auf der S-Bahn Linie 2

 

S. Horvat, aktualisiert 11.12.2017
FD Verkehrsflächen


Entwurf des Landesnahverkehrsplanes - Bürgerbeteiligung gefragt

Seit einigen Wochen ist der Entwurf des Landesnahverkehrsplanes (LNVP) durch das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung (MIL) in der Anhörung. Uns betrifft dabei das Thema "10 Minuten Takt auf der S 2". Dazu enthält der Nahverkehrsplan selbst auf der langfristigen Betrachtungsebene bis 2030 leider keine Aussage. Den kompletten Plan finden Sie unter diesem Link:

 http://www.mil.brandenburg.de/sixcms/detail.php/808403

S Bahn 

Die Verwaltung der Gemeinde Panketal und der Stadt Bernau hat dazu eine gemeinsame Stellungnahme erarbeitet. Es wird aber auch darauf ankommen, dass dies möglichst zahlreiche Bürger und weitere Institutionen ebenfalls tun. Das kann bis zum 04.12.2017 online geschehen und per E-Mail an folgende Anschrift gesendet werden:

 Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Hier finden Sie die gemeinsame Stellungnahme von Bernau und Panketal aus der Sie sich gern argumentativ bedienen können. Vielen Dank für die Unterstützung.

Rainer Fornell. eingestellt am 17.11.2017, aktualisiert am 29.11.2017


Umbauarbeiten Wasserwerk Zepernick

Der Eigenbetrieb Panketal informiert unter dem Link http://www.eigenbetrieb-panketal.de/wasserwerk-zepernick-umbauarbeiten-phase-2/ über die bevorstehenden Umbaumaßnahmen am Wasserwerk Zepernick.

Daniela Vollnhals, 02.11.2017
Öffentlichkeitsarbeit


Ladenöffnungszeiten im Advent
Auch in diesem Jahr können die Verkaufsstellen von Waren aller Art anlässlich des Weihnachtsmarktes

                               am Sonntag, den 10.12.2017, also am 2. Advent

                                      in der Zeit von 13:00 Uhr bis 20:00 Uhr

geöffnet sein .
Die Veröffentlichung erfolgt in der kommenden Ausgabe des Panketalboten.

C. Steinhausen
(SB Gewerbeangelegenheiten)

Weiterlesen: Aktuelles

Störungen

Momentan ist die Gemeindeverwaltung auf Grund eines technischen Problems telefonisch nicht zu erreichen. Wir bitten um Ihr Verständniss.

Stand: 05.11.2015 09:11 Uhr