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gvs_11_november_2016_2

NNTMACHUNG                        

Die 29. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am


                    Montag, dem 21. November 2016 um 19.00 Uhr

im Sitzungssaal des Rathauses der Gemeinde Panketal, Schönower Straße 105,
16341 Panketal, statt.

TAGESORDNUNG:

1.         Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung;
            Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
            Beschlussfähigkeit

2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über
            den öffentlichen Teil der Sitzung vom 24.10.2016

3.         Bericht des Bürgermeisters

4.         Termine / Sonstiges

5.         Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses          

6.         Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

7.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

8.         Anträge zur Tagesordnung für den öffentlichen und ggf. nicht öffentlichen Teil


V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

9.         Vorlage P V 55/2016
            Haushaltssatzung der Gemeinde Panketal 2017 – 1. Lesung Anlage

10.       Vorlage P V 56/2016
            Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal
            Anlage

11.       Vorlage P V 44/2015/2
            2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die
            Benutzung der öffentlichen Anlage zur zentralen Schmutzwasserbeseitigung
           des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal vom 15.06.2015 – Gebührensatzung
           zentral –

12.        Vorlage P V 45/2015/2
            2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung 
            der öffentlichen Wasserversorgungsanlage des Eigenbetriebes Kommunalservice
            Panketal vom 15.06.2015 – Gebührensatzung –

13.       Vorlage P V 76/2013/3
            3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung
            der öffentlichen Einrichtung zur dezentralen Schmutzwasserbeseitigung
            des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal – Gebührensatzung dezentral –

14.        Vorlage P V 38/2016/1
            Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Eigenbetrieb Kommunalservice
            Panketal der Gemeinde Panketal und dem Wasser- und Abwasserverband
            „Panke/Finow“  über die Einleitung von Abwasser aus dem Gebiet der Gemeinde
             Panketal n die ADL 500 zur Kläranlage Schönerlinde

15.        Vorlage P V 59/2016
             Mehraufwendungen im Produkt 551020.522110 – Baumpflege 2016

16.        Vorlage P V 08/2014/11
             Erbbaurechtsvertrag zum Zweck des Neubaus einer Kita in Zepernick
             Anlage 1, Anlage 2

17.        Vorlage P V 58/2016
             Erlass von Elternbeiträgen im „Kinderhaus“ Fantasia“

18.        Vorlage P V 47/2015/3
             2. Änderung der Richtlinie für kommunale Förderung von Kunst, Kultur und
             Heimatpflege in der Gemeinde Panketal vom 16.03.2004, zuletzt geändert
             am 23.02.2006 Anlage 1, Anlage 2

19.        Vorlage P V 49/2012/13
             Fortführung des Buskonzeptes Buch – Panketal – Ahrensfelde sowie teilweise
             Aufhebung des Beschlusses P V 49/2012/7 vom 23.09.2013 Anlage

20.        Vorlage P V 86/2007/16
             Errichtung einer Beleuchtung im Zuge des Radwegneubaus an der L 200 zwischen
             Birkholzer Weg und Blankenburger Straße – OT Schwanebeck Anlage

21.        Antrag P A 63/2016
             Längerfristige Sicherung der Schulsozialarbeiterstellen am Schulstandort Zepernick

22.        Antrag P A 96/2014/5
             Entwicklung der Schönower Straße 102, OT Zepernick, Bau eines Wohn- und
             Geschäftshauses

23.        Antrag P A 54/2016 
            Ausbau der Hannah-Arendt-Straße von der Goethestraße bis zum Ende der
            Wohnbebauung

24.        Mitteilungsvorlage P MV 08/2014/10
            Abschlussbericht der AG „Heidehaus“ zur weiteren Verwendung des alten
            Krankenhausgeländes Schönower Straße 14 – 16, OT Zepernick Anlage

Zugang zur Sitzung erfolgt über den Haupteingang.


IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

25.       Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
            nicht öffentlichen Teil der Sitzungen vom 24.10.2016

26.       Anträge zur Tagesordnung

27.       Bericht des Bürgermeisters

28.       Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

29.       Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

30.        Vorlage P V 60/2016
            Auftragsvergabe Planungsleistungen für den Bau einer Trinkwasserversorgungs-
            leitung in der Ernst-Thälmann-Straße, OT Schwanebeck

31.        Vorlage P V 61/2016 
            Auftragsvergabe Planungsleistungen für die Erneuerung einer
            Trinkwasserversorgungsleitung in der Wernigeroder Straße, OT Zepernick

32.        Vorlage P V 62/2016
            Auftragsvergabe Unterhaltungsreinigung und Inspektion der Schmutzwasserkanäle
            und Schmutzwasserschächte in 16341 Panketal

33.        Antrag P A 36/2016/2
            Weiterführung der Verhandlungen mit der UG Burchard Führer zur Bestellung der
            Grundschuld für das Erbbaugrundbuch von Zepernick Blatt 8391 („Rotunde“)

34.       Schließen der Sitzung



Uwe Voß                                                                               Rainer Fornell
Vorsitzender der Gemeindevertretung                                     Bürgermeister


Aktuelles


Sitzungstermine für den Monat Mai 2017
M. Jansch, 04.05.2017
Büro Bürgermeister


 


Unfall- und Kriminalitätsstatistik 2016

Nicht nur der Bund und die Länder stellten in den letzten Tagen die jährliche Polizeistatistik des Jahres 2016 vor, auch im Landkreis Barnim geschah dies Ende April. Aus der auf der Barnimer Sicherheitskonferenz vorgestellten Statistik sind im Folgenden die für Panketal relevanten Daten dargestellt. Sie finden dabei auch die Unfallstatistik, die sich dadurch auszeichnet, dass wir nach einem unfallstarken Jahr 2015 im letzten Jahr etwas weniger Unfälle, vor allem aber keine Todesopfer zu verzeichnen hatten. Die Zahl der angezeigten Straftaten (911) ist leicht rückläufig. Fast die Hälfte aller Taten sind Diebstähle (416). Leider ist die Aufklärungsquote mit 39,5 % unterdurchschnittlich gegenüber dem Wert im Barnim, der bei über 50 % liegt. Das hat allerdings auch mit der Art der Straftaten zu tun. Dafür ist die sogenannte Häufigkeitszahl, also die Zahl der Straftaten pro Einwohner in Panketal, deutlich niedriger als in anderen Kommunen und zum Beispiel nicht einmal halb so hoch wie in Ahrensfelde. Die komplette Zusammenstellung der Zahlen mit Vergleich zu den Vorjahren finden Sie hier.

R. Fornell, 03.05.2017

Bürgermeister




Neues Logo

Logo panketal rgb

 

 

 

 

 

Logo - heißt eine Nachrichtensendung für Kinder und Jugendliche, aber darum geht es hier nicht. Die Gemeinde Panketal war auf der Suche nach einem neuen Logo und das hier abgebildete ist dabei entstanden. Entworfen hat es die Agentur "Fisch und Blume" aus Berlin. In "Denglisch" nennt sich so etwas "Corporate Design" oder kurz "CD". Braucht man das, wenn man doch wie eine Gemeinde schon ein Wappen hat? Panketals Wappen ist sogar ganz schön, möchte ich behaupten. Kennen Sie es?
Aber ein Wappen ist eben auch ein offizielles Hoheitszeichen, es kann nicht beliebig eingesetzt werden und es hat einen offiziellen Status. Beim CD geht es um farblichen, textlichen und eben grafischen Wiedererkennungswert. Manche CD sind so prägnant, dass schon eine Farbe genügt, um es mit dem Unternehmen in Verbindung zu bringen. Manche Unternehmen versuchen, sich diese Farbe sogar als Gebrauchsmuster schützen zu lassen. Zuletzt hatte die Sparkasse z. B. um ihr Rot gestritten und gewonnen. 2016 konnte die Sparkasse vorm BGH durchsetzen, dass die Bank Santander dieses Rot nicht verwenden darf. So bedeutend wird das CD der Gemeinde wohl nicht werden. Aber es soll schon auf Publikationen, Flyern, auf der Homepage oder in anderem Zusammenhang mit der Gemeinde assoziiert werden. Auch unsere neue Homepage, die dieses Jahr ans Netz gehen soll, soll dieses Layout samt Schriftart und Grafik aufnehmen.
Was die Grafik betrifft, so kann man darüber trefflich streiten, wofür die beiden kreuzenden Linien stehen. Es könnte Vielfältiges bedeuten. Wir haben zwei Autobahnen, die sich am Kreuz Barnim schneiden. Es gibt zwei Ortsteile die sich 2003 in Panketal zusammenfanden. Auch zwei Flüsse durchqueren die Gemeinde und die S 2 fährt durch Panketal. Vielleicht finden Sie andere Assoziationen, vielleicht können Sie damit auch nichts anfangen und halten es für überflüssig. Wie dem auch sei, wir werden zukünftig Veröffentlichungen und das Auftreten der Gemeinde Panketal mit diesem Logo schmücken, es wird Ihnen also noch öfter begegnen.
Achten Sie doch mal darauf, ob andere Gemeinden, Städte oder Unternehmen auch solche Logos bzw. spezielle Farben verwenden, bei denen Ihnen sofort auffällt, was damit in Verbindung steht.

eingestellt: Rainer Fornell, 11.4.2017

 


Abstimmung zum Bürgerbudget 2017

Wenn Sie für die diesjährigen Vorschläge zum Bürgerbudget abstimmen möchten, klicken Sie bitte hier und laden Sie sich den aktuellen Stimmzettel herunter.

Christina Wilke, 16.03.2017
SB Öffentlichkeitsarbeit


Bahn erneuert 13 Brückenbauwerke auf der Trasse der S - und Fernbahn zwischen Blankenburg und Bernau bis 2023

Von diesen Brückenbaumaßnahmen mit entsprechenden Sperrungen und Umleitungen wird auch die Gemeinde Panketal betroffen sein. Laut Auskunft von DB Netz ist folgender Zeitplan geplant:

  1. Personentunnel S-Bahnhof Röntgental bis 2018
  2. Zepernicker Chaussee/ Bernauer Straße 2017/2018
  3. Feldweg bei Zepernick/ Unterführung Priesterwäldchen 2018
  4. Schönerlinder Straße ab 2018
  5. Bahnhofstraße in Röntgental ab 2019
  6. Schönower Straße ab 2019

Mit den Baumaßnahmen am Personentunnel am S-Bahnhof Röntgental wird bereits am 03.04.2017 begonnen. Deshalb wird der Haupteingang zum Bahnhof (von Seite des P+R Parkplatzes) gesperrt sein. Kunden der S-Bahn nutzen bitte den Eingang von der Heinepassage aus. Der Personentunnel wird lt. Auskunft der Dt. Bahn grundhaft erneuert. Der Fahrstuhl ist während der Baumaßnahmen, welche bis Oktober 2017 andauern sollen, weiterhin nutzbar.

Baumaßnahme Bahnhof Röntgental

Die DB teilt weiterhin mit, dass für das Bauvorhaben Zepernicker Chaussee die Straße (verlängerte Bernauer Straße)  zu folgenden Zeiten für den Autoverkehr komplett gesperrt wird:

  • 18. bis 21. Juni 2017
  • 1. bis 4. September 2017
  • 29. September 2017 bis 20. August 2018

Zu den insgesamt 350 Mio. Euro teuren Baumaßnahmen gehört ebenfalls der Ausbau des Nordkreuzes bei Karow mit Vorbereitung des Turmbahnhofes am Karower Kreuz, die Umstellung auf ein elektronisches Stellwerk (seit 11/2016 in Betrieb) sowie ca. 9 km Lärmschutzwänden (nach gegenwärtigen Stand allerdings nicht in Röntgental).

eingestellt: R.Fornell, 10.3.2017, aktualisiert S. Horvat am 04.05.2017


224 50    Hinweis auf geänderte Busfahrzeiten auf der Linie 867 und 900

    Hinweis auf Änderungen auf der Linie 893 wegen fortführender Baumaßnahmen in Berlin-Buch

 

123


Hinweis auf Einrichtung einer Einbahnstraße/Vollsperrung in der Wernigeroder Straße mit Einschränkung des Busverkehrs



S. Horvat, aktualisiert 18.05.2017
FD Verkehrsflächen


Biotonne
Ankündigung des Pilotprojektes Biotonne für die Gemeinde Panketal

Die Barnimer Dienstleistungsgesellschaft plant ab 02.05.2017 die Einführung einer Biotonne als Pilotprojekt u. a. in Panketal. Kunden, die die Aufstellung der Bio-Tonne nicht wünschen, teilen dies bitte der BDG mbH bis zum 07.04.2017 telefonisch unter 03334/52620 - 44 oder schriftlich per Post an BDG mbH, Ostender Höhen 70, 16225 Eberswalde, FAX (03334 52 62 069) oder per E-Mail (Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!) mit. Eine Informationsveranstaltung findet zudem im Rahmen der nächsten Gemeindevertretersitzung am 27.3.2017 um 19 Uhr im Ratssaal statt.

Viele Fragen kann auch der Infoflyer Biotonne beantworten. Einfach anklicken zum öffnen. 

Hier gelangen Sie außerdem auf die Internetseite der BDG mit weiteren Informationen sowie Kontakt- und Anmeldeformularen.

Christina Wilke, 10.03.2017
SB Öffentlichkeitsarbeit

 


Weiterlesen: Aktuelles

Störungen

Momentan ist die Gemeindeverwaltung auf Grund eines technischen Problems telefonisch nicht zu erreichen. Wir bitten um Ihr Verständniss.

Stand: 05.11.2015 09:11 Uhr