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gvs_11_november_2016_2

NNTMACHUNG                        

Die 29. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am


                    Montag, dem 21. November 2016 um 19.00 Uhr

im Sitzungssaal des Rathauses der Gemeinde Panketal, Schönower Straße 105,
16341 Panketal, statt.

TAGESORDNUNG:

1.         Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung;
            Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
            Beschlussfähigkeit

2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über
            den öffentlichen Teil der Sitzung vom 24.10.2016

3.         Bericht des Bürgermeisters

4.         Termine / Sonstiges

5.         Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses          

6.         Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

7.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

8.         Anträge zur Tagesordnung für den öffentlichen und ggf. nicht öffentlichen Teil


V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

9.         Vorlage P V 55/2016
            Haushaltssatzung der Gemeinde Panketal 2017 – 1. Lesung Anlage

10.       Vorlage P V 56/2016
            Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal
            Anlage

11.       Vorlage P V 44/2015/2
            2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die
            Benutzung der öffentlichen Anlage zur zentralen Schmutzwasserbeseitigung
           des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal vom 15.06.2015 – Gebührensatzung
           zentral –

12.        Vorlage P V 45/2015/2
            2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung 
            der öffentlichen Wasserversorgungsanlage des Eigenbetriebes Kommunalservice
            Panketal vom 15.06.2015 – Gebührensatzung –

13.       Vorlage P V 76/2013/3
            3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung
            der öffentlichen Einrichtung zur dezentralen Schmutzwasserbeseitigung
            des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal – Gebührensatzung dezentral –

14.        Vorlage P V 38/2016/1
            Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Eigenbetrieb Kommunalservice
            Panketal der Gemeinde Panketal und dem Wasser- und Abwasserverband
            „Panke/Finow“  über die Einleitung von Abwasser aus dem Gebiet der Gemeinde
             Panketal n die ADL 500 zur Kläranlage Schönerlinde

15.        Vorlage P V 59/2016
             Mehraufwendungen im Produkt 551020.522110 – Baumpflege 2016

16.        Vorlage P V 08/2014/11
             Erbbaurechtsvertrag zum Zweck des Neubaus einer Kita in Zepernick
             Anlage 1, Anlage 2

17.        Vorlage P V 58/2016
             Erlass von Elternbeiträgen im „Kinderhaus“ Fantasia“

18.        Vorlage P V 47/2015/3
             2. Änderung der Richtlinie für kommunale Förderung von Kunst, Kultur und
             Heimatpflege in der Gemeinde Panketal vom 16.03.2004, zuletzt geändert
             am 23.02.2006 Anlage 1, Anlage 2

19.        Vorlage P V 49/2012/13
             Fortführung des Buskonzeptes Buch – Panketal – Ahrensfelde sowie teilweise
             Aufhebung des Beschlusses P V 49/2012/7 vom 23.09.2013 Anlage

20.        Vorlage P V 86/2007/16
             Errichtung einer Beleuchtung im Zuge des Radwegneubaus an der L 200 zwischen
             Birkholzer Weg und Blankenburger Straße – OT Schwanebeck Anlage

21.        Antrag P A 63/2016
             Längerfristige Sicherung der Schulsozialarbeiterstellen am Schulstandort Zepernick

22.        Antrag P A 96/2014/5
             Entwicklung der Schönower Straße 102, OT Zepernick, Bau eines Wohn- und
             Geschäftshauses

23.        Antrag P A 54/2016 
            Ausbau der Hannah-Arendt-Straße von der Goethestraße bis zum Ende der
            Wohnbebauung

24.        Mitteilungsvorlage P MV 08/2014/10
            Abschlussbericht der AG „Heidehaus“ zur weiteren Verwendung des alten
            Krankenhausgeländes Schönower Straße 14 – 16, OT Zepernick Anlage

Zugang zur Sitzung erfolgt über den Haupteingang.


IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

25.       Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
            nicht öffentlichen Teil der Sitzungen vom 24.10.2016

26.       Anträge zur Tagesordnung

27.       Bericht des Bürgermeisters

28.       Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

29.       Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

30.        Vorlage P V 60/2016
            Auftragsvergabe Planungsleistungen für den Bau einer Trinkwasserversorgungs-
            leitung in der Ernst-Thälmann-Straße, OT Schwanebeck

31.        Vorlage P V 61/2016 
            Auftragsvergabe Planungsleistungen für die Erneuerung einer
            Trinkwasserversorgungsleitung in der Wernigeroder Straße, OT Zepernick

32.        Vorlage P V 62/2016
            Auftragsvergabe Unterhaltungsreinigung und Inspektion der Schmutzwasserkanäle
            und Schmutzwasserschächte in 16341 Panketal

33.        Antrag P A 36/2016/2
            Weiterführung der Verhandlungen mit der UG Burchard Führer zur Bestellung der
            Grundschuld für das Erbbaugrundbuch von Zepernick Blatt 8391 („Rotunde“)

34.       Schließen der Sitzung



Uwe Voß                                                                               Rainer Fornell
Vorsitzender der Gemeindevertretung                                     Bürgermeister


Aktuelles

Einladung zum Bürgerforum
mit den Bürgermeisterkandidatinnen und Bürgermeisterkandidaten
am 5. Juni 2018 um 19:00 Uhr in der Mensa Zepernick

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Panketal,
wie Ihnen bereits bekannt gemacht wurde, findet am 10. Juni 2018 die Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters der Gemeinde Panketal statt.

Diesbezüglich organisiert die Gemeinde Panketal am 5. Juni ab 19:00 Uhr ein Bürgerforum, zu welchem jeder Interessierte herzlich eingeladen ist. Den Panketaler Bürgern soll bei dieser Veranstaltung die Möglichkeit gegeben werden, sich persönlich von den Kandidaten für die anstehende Wahl zu überzeugen.

Die Gesprächs- und Vorstellungsrunde wird in der Mensa Zepernick in der Schönerlinder Straße 83-90 veranstaltet. Dort haben Sie nach einer kurzen Vorstellungsrunde der Kandidatinnen und Kandidaten die Möglichkeit, sich im Rahmen von Anfragen aus der Bürgerschaft von jeder zur Wahl stehenden Person Ihren persönlichen Eindruck zu verschaffen.

Für das Amt des hauptamtlichen Bürgermeisters kandidieren die Einzelkandidatin Frau Peggy Peter, Herr Andreé Reschke als Kandidat der CDU, Herr Thomas Stein als Kandidat der Partei Die Linke, Herr Maximilian Wonke als Kandidat der SPD und Frau Doris Stahlbaum als Kandidatin der Partei Bündnis 90/Die Grünen.

Ich freue mich darauf, Sie recht zahlreich zu unserem Bürgerforum begrüßen zu dürfen.

Gemeinde Panketal
i.V. Cassandra Lehnert


Bekanntmachung der Planfeststellung für das Vorhaben „Ersatzneubau Eisenbahnüberführung Feldweg II“, Bahn-km 18,755 der Strecke 6081 (Berlin Gesundbrunnen – Stralsund) bzw. der Strecke 6002 (Berlin Nordbahnhof – Bernau bei Berlin) in der Gemeinde Panketal, OT Zepernick

Der Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahn-Bundesamtes, Außenstelle Berlin, vom 09.02.2018, Az. 511ppü/018-2301#003, liegt mit einer Ausfertigung des festgestellten Planes (einschließlich der Rechtsbehelfsbelehrung) in der Zeit vom 16.04.2018 bis einschließlich 04.05.2018 zu folgenden Zeiten:

Montag von 08.30 Uhr bis 12.00 Uhr, Dienstag von 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 14.00 Uhr bis 18.30 Uhr, Donnerstag von 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 14.00 Uhr bis 17.00 Uhr bei der Gemeinde Panketal, Schönower Str. 105, Orts- und Regionalplanung, Raum 104/ 105, 16341 Panketal, zur allgemeinen Einsichtnahme aus.

Der Planfeststellungsbeschluss und der festgestellte Plan können auch nach vorheriger Terminvereinbarung beim Eisenbahn-Bundesamt, Außenstelle Berlin, Steglitzer Damm 117, 12169 Berlin eingesehen werden.

Mit dem Ende der gesetzlichen Auslegungsfrist von zwei Wochen gilt der Beschluss den Betroffenen gegenüber, an die keine persönliche Zustellung erfolgt ist, als zugestellt (§ 74 Abs. 4 Satz 3 Verwaltungsverfahrensgesetz).

13.04.2018 - Pladeck, Orts- und Regionalplanung


Sitzungstermine für den Monat April 2018
M. Jansch, Büro Bürgermeister



Mitteilung des FD Verkehrsflächen zur Nutzung der Gehwege durch Radfahrer

In der 15. KW werden die von der Straßenverkehrsbehörde angeordneten Verkehrszeichen "Gehweg, langsame Radfahrer frei" auf der Schönower Straße montiert.

239LANGSAME RADFAHRER FREI

Das bedeutet, dass Radfahrer über 10 Jahre wieder den Gehweg benutzen dürfen, aber nur unter Beachtung des Fußgängerverkehrs und bei Schrittgeschwindigkeit. Sportliche Radfahrer nutzen bitte die Fahrbahn. Autofahrer stellen sich bitte darauf ein, dass auch Radfahrer Verkehrsteilnehmer sind und deshalb auf den Radverkehr zu achten ist. Insbesondere auf den Mindestabstand von 1,50 m beim Überholen.

VCD Karte Ich brauche Abstand bearbeitet

Der Landkreis Barnim hat eine Pressemitteilung zum Thema Radfahren auf Gehwegen in der Gemeinde Panketal herausgegeben. Grundtenor: die Benutzung wird unter Bedingungen wieder gestattet. Den vollständigen Wortlaut der Pressemitteilung lesen Sie hier.

S. Horvat, aktualisiert 06.04.2018
FD Verkehrsflächen


Ehrenamtliche Wahlhelfer für die Landratswahl 2018 gesucht

Die Wahl des Landrates im Landkreis Barnim findet am 22. April 2018 und ggf. eine Stichwahl am 06. Mai 2018 statt.

Zur reibungslosen Durchführung der Wahl und gegebenenfalls einer Stichwahl am 06.Mai 2018 werden dringend Wahlhelfer benötigt. Gesucht werden Wahlvorsteher und ihre Stellvertreter sowie Beisitzer für alle Wahllokale im Gemeindegebiet.

Die Aufgaben des Wahlvorstandes sind im Wesentlichen: die Wahlberechtigung der Wähler zu prüfen, die Stimmabgabevermerke im Wählerverzeichnis anzubringen, die Stimmzettel auszugeben, die Wahlkabinen und Wahlurnen zu beaufsichtigen, den gesamten Wahlvorgang vor Störungen und Beeinflussungen zu schützen und ab 18.00 Uhr die Stimmzettel auszuzählen.

Als Wahlhelfer kann jeder tätig werden, der selbst zur Landratswahl wahlberechtigt ist. Besondere Kenntnisse und auch ein Hauptwohnsitz in Panketal sind nicht erforderlich. Der Wahlvorsteher weist die Beisitzer in ihre Tätigkeit ein. Im Wahlvorstand arbeiten erfahrene Wahlhelfer mit. Das Wahllokal ist von 08:00 – 18:00 Uhr geöffnet und die Besetzung erfolgt vormittags und nachmittags in Gruppen. Zur Auszählung der Stimmen wird ab 18:00 Uhr der gesamte Wahlvorstand tätig.

Für ihr Engagement erhalten Wahlvorsteher eine pauschale Entschädigung in Höhe von 50,00 €, Stellvertreter 45,00 € und Beisitzer 35,00 €.

Ausgeschlossen von der ehrenamtlichen Tätigkeit im Wahlvorstand sind: Wahlbewerber, Wahlbewerberinnen, Vertrauenspersonen von Wahlvorschlägen, Berufsrichter und Berufsrichterinnen sowie Mitglieder von Wahlausschüssen.

Interessenten melden sich bitte beim Wahlleiter, Steffen Langnickel, Tel. 030/94511152, E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder schriftlich an die Gemeinde Panketal, Schönower Straße 105, 16341 Panketal.

Steffen Langnickel, Wahlleiter
08.02.2018


Ehrenamtliche Wahlhelfer für die Bürgermeisterwahl 2018 gesucht

Die Wahl des Bürgermeisters der Gemeinde Panketal findet am 10. Juni 2018 und ggf. eine Stichwahl am 24. Juni 2018 statt.

Zur reibungslosen Durchführung der Wahl und gegebenenfalls einer Stichwahl werden dringend Wahlhelfer benötigt. Gesucht werden Wahlvorsteher und ihre Stellvertreter sowie Beisitzer für alle Wahllokale im Gemeindegebiet.

Die Aufgaben des Wahlvorstandes sind im Wesentlichen: die Wahlberechtigung der Wähler zu prüfen, die Stimmabgabevermerke im Wählerverzeichnis anzubringen, die Stimmzettel auszugeben, die Wahlkabinen und Wahlurnen zu beaufsichtigen, den gesamten Wahlvorgang vor Störungen und Beeinflussungen zu schützen und ab 18.00 Uhr die Stimmzettel auszuzählen.

Als Wahlhelfer kann jeder tätig werden, der selbst zur Bürgermeisterwahl wahlberechtigt ist. Besondere Kenntnisse und auch ein Hauptwohnsitz in Panketal sind nicht erforderlich. Der Wahlvorsteher weist die Beisitzer in ihre Tätigkeit ein. Im Wahlvorstand arbeiten erfahrene Wahlhelfer mit. Das Wahllokal ist von 08:00 – 18:00 Uhr geöffnet und die Besetzung erfolgt vormittags und nachmittags in Gruppen. Zur Auszählung der Stimmen wird ab 18:00 Uhr der gesamte Wahlvorstand tätig.

Für ihr Engagement erhalten Wahlvorsteher eine pauschale Entschädigung in Höhe von 50,00 €, Stellvertreter 45,00 € und Beisitzer 35,00 €.

Ausgeschlossen von der ehrenamtlichen Tätigkeit im Wahlvorstand sind: Wahlbewerber, Wahlbewerberinnen, Vertrauenspersonen von Wahlvorschlägen, Berufsrichter und Berufsrichterinnen sowie Mitglieder von Wahlausschüssen.

Interessenten melden sich bitte beim der stellv. Wahlleiterin, Claudia Naß, Tel. 030/94511126, E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder schriftlich an die Gemeinde Panketal, Schönower Straße 105, 16341 Panketal.

Claudia Naß
Stellv. Wahlleiterin


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Aktuelle Hinweise der Barnimer Busgesellschaft zu Einschränkungen von Linien im Raum Bernau/Panketal

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Aktuelle Hinweise auf Vollsperrungen im Gemeindegebiet und überregional

 

Logo
   Aktuelle Hinweise zu Einschränkungen auf der S-Bahn Linie 2 

  

logo db  Aktuelle Hinweise zu Baumaßnahmen der Deutschen Bahn

   +++ACHTUNG: neue Infos zum Bauablauf an der Eisenbahnbrücke Zepernicker Chaussee mit Sperrung Fußgänger-/Radverkehr+++
 

S. Horvat, aktualisiert 20.04.2018
FD Verkehrsflächen

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Störungen

Momentan ist die Gemeindeverwaltung auf Grund eines technischen Problems telefonisch nicht zu erreichen. Wir bitten um Ihr Verständniss.

Stand: 05.11.2015 09:11 Uhr