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gvs_11_november_2016_2

NNTMACHUNG                        

Die 29. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am


                    Montag, dem 21. November 2016 um 19.00 Uhr

im Sitzungssaal des Rathauses der Gemeinde Panketal, Schönower Straße 105,
16341 Panketal, statt.

TAGESORDNUNG:

1.         Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung;
            Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
            Beschlussfähigkeit

2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über
            den öffentlichen Teil der Sitzung vom 24.10.2016

3.         Bericht des Bürgermeisters

4.         Termine / Sonstiges

5.         Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses          

6.         Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

7.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

8.         Anträge zur Tagesordnung für den öffentlichen und ggf. nicht öffentlichen Teil


V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

9.         Vorlage P V 55/2016
            Haushaltssatzung der Gemeinde Panketal 2017 – 1. Lesung Anlage

10.       Vorlage P V 56/2016
            Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal
            Anlage

11.       Vorlage P V 44/2015/2
            2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die
            Benutzung der öffentlichen Anlage zur zentralen Schmutzwasserbeseitigung
           des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal vom 15.06.2015 – Gebührensatzung
           zentral –

12.        Vorlage P V 45/2015/2
            2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung 
            der öffentlichen Wasserversorgungsanlage des Eigenbetriebes Kommunalservice
            Panketal vom 15.06.2015 – Gebührensatzung –

13.       Vorlage P V 76/2013/3
            3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung
            der öffentlichen Einrichtung zur dezentralen Schmutzwasserbeseitigung
            des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal – Gebührensatzung dezentral –

14.        Vorlage P V 38/2016/1
            Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Eigenbetrieb Kommunalservice
            Panketal der Gemeinde Panketal und dem Wasser- und Abwasserverband
            „Panke/Finow“  über die Einleitung von Abwasser aus dem Gebiet der Gemeinde
             Panketal n die ADL 500 zur Kläranlage Schönerlinde

15.        Vorlage P V 59/2016
             Mehraufwendungen im Produkt 551020.522110 – Baumpflege 2016

16.        Vorlage P V 08/2014/11
             Erbbaurechtsvertrag zum Zweck des Neubaus einer Kita in Zepernick
             Anlage 1, Anlage 2

17.        Vorlage P V 58/2016
             Erlass von Elternbeiträgen im „Kinderhaus“ Fantasia“

18.        Vorlage P V 47/2015/3
             2. Änderung der Richtlinie für kommunale Förderung von Kunst, Kultur und
             Heimatpflege in der Gemeinde Panketal vom 16.03.2004, zuletzt geändert
             am 23.02.2006 Anlage 1, Anlage 2

19.        Vorlage P V 49/2012/13
             Fortführung des Buskonzeptes Buch – Panketal – Ahrensfelde sowie teilweise
             Aufhebung des Beschlusses P V 49/2012/7 vom 23.09.2013 Anlage

20.        Vorlage P V 86/2007/16
             Errichtung einer Beleuchtung im Zuge des Radwegneubaus an der L 200 zwischen
             Birkholzer Weg und Blankenburger Straße – OT Schwanebeck Anlage

21.        Antrag P A 63/2016
             Längerfristige Sicherung der Schulsozialarbeiterstellen am Schulstandort Zepernick

22.        Antrag P A 96/2014/5
             Entwicklung der Schönower Straße 102, OT Zepernick, Bau eines Wohn- und
             Geschäftshauses

23.        Antrag P A 54/2016 
            Ausbau der Hannah-Arendt-Straße von der Goethestraße bis zum Ende der
            Wohnbebauung

24.        Mitteilungsvorlage P MV 08/2014/10
            Abschlussbericht der AG „Heidehaus“ zur weiteren Verwendung des alten
            Krankenhausgeländes Schönower Straße 14 – 16, OT Zepernick Anlage

Zugang zur Sitzung erfolgt über den Haupteingang.


IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

25.       Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
            nicht öffentlichen Teil der Sitzungen vom 24.10.2016

26.       Anträge zur Tagesordnung

27.       Bericht des Bürgermeisters

28.       Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

29.       Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

30.        Vorlage P V 60/2016
            Auftragsvergabe Planungsleistungen für den Bau einer Trinkwasserversorgungs-
            leitung in der Ernst-Thälmann-Straße, OT Schwanebeck

31.        Vorlage P V 61/2016 
            Auftragsvergabe Planungsleistungen für die Erneuerung einer
            Trinkwasserversorgungsleitung in der Wernigeroder Straße, OT Zepernick

32.        Vorlage P V 62/2016
            Auftragsvergabe Unterhaltungsreinigung und Inspektion der Schmutzwasserkanäle
            und Schmutzwasserschächte in 16341 Panketal

33.        Antrag P A 36/2016/2
            Weiterführung der Verhandlungen mit der UG Burchard Führer zur Bestellung der
            Grundschuld für das Erbbaugrundbuch von Zepernick Blatt 8391 („Rotunde“)

34.       Schließen der Sitzung



Uwe Voß                                                                               Rainer Fornell
Vorsitzender der Gemeindevertretung                                     Bürgermeister


Aktuelles

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  Aktuelle Hinweise der Barnimer Busgesellschaft zu Einschränkungen von Linien im Raum Bernau/Panketal

Bitte beachten Sie, dass die Haltestelle "Wernigeroder Straße" auf der Linie 867 ab 16.10.2017 bis auf Weiteres wegen Baumaßnahmen an der Trinkwasserleitung in der Wernigeroder Straße ersatzlos gestrichen wird. Fahrgäste nutzen bitte die Haltestelle "Thalestraße" oder "Treseburger Straße" (Lageplan).

Logo

  
  Aktuelle Hinweise der S-Bahn zu Einschränkungen auf der Linie S 2


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Hinweise auf Vollsperrungen im Gemeindegebiet

 
S. Horvat, aktualisiert 12.10.2017
FD Verkehrsflächen


Was macht eigentlich die #Jugend so…???20171006114644

Wir wollen es wissen!!!

Deshalb findet in der Zeit vom 8. bis 22. Oktober 2017 die erste Jugend-Online-Befragung in Panketal statt. Sie richtet sich hauptsächlich an junge Panketaler zwischen 12 und 20 Jahren. Uns interessiert alles, was ihr mit eurer Freizeit so anstellt, wofür ihr euch interessiert, was euch fehlt und was ihr euch wünscht. So können wir die Jugendarbeit in der Gemeinde auf eure Bedürfnisse ausrichten. Klickt einfach auf den nachfolgenden Link und schon könnt ihr mitmachen. Die Online-Befragung nimmt zirka 20 Minuten in Anspruch und ist anonym.

--> Hier geht´s zur Befragung.


Wollt ihr etwas verändern???
Dann nehmt euch die Zeit und macht mit! Je mehr desto besser!

Julia Stege                                           Jana Kohlhaw
Jugend Kultur Soziales                         Jugendkoordinatorin        
06.10.2017  


Sturmschäden in Panketal - Nachbereitung

Ab 16:15 Uhr am gestrigen Tage bis in die Nacht um ca. 02:00 Uhr fuhren die Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Panketal insgesamt 37 Einsätze. Knapp 50 Kameraden waren im Einsatz. Aus hier noch unbekannter Ursache war die gemeinsame Leitstelle der Feuerwehr in Eberswalde  über lange Zeit nicht erreichbar. Anrufe unter 112 blieben ungehört. Die Einsätze unserer Feuerwehr liefen daher über lokale Alarmierung. Das Ordnungsamt der Gemeinde war in das Einsatzgeschehen eingebunden und ist ab heute mit der Nachbereitung und Schadensbeseitigung beschäftigt. Die Verwüstungen werden teilweise vom Betriebshof, in größeren Schadensfällen von Baumpflegefirmen, beseitigt. Das wird einige Zeit in Anspruch nehmen, weil die Firmen jetzt flächendeckend beauftragt werden. Bereits gemeldete Schäden müssen nicht erneut gemeldet werden. Wir arbeiten die Liste der hier bekannten Einsätze nach Priorität ab. Bei allem Unglück können wir dankbar sein, dass es "nur" Sachschäden, aber keine Personenschäden gab. Das war leider nicht überall in Brandenburg der Fall. Wenn Sie die Arbeit des Betriebshofes unterstützen wollen, dann wäre es hilfreich, abgebrochene Äste von den Fahrbahnen und Gehwegen in ungenutzte Seitenbereiche zu befördern. Bitte sägen Sie aber keinesfalls selbst an sturmgeschädigten Bäumen im öffentlichen Straßenland. Vielen Dank für Ihr Verständnis und Ihre Mithilfe. Besonderer Dank gilt den Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr, die in diesem Jahr bereits den vierten wetterbedingten Großeinsatz absolvierten.

Sturmschaden Kita Pankekinder

"Baumstammmikado" auf dem Außengelände der Kita Pankekinder

Gestatten Sie mir noch eine Anmerkung. Die Gemeinde Panketal wendet im Jahr ca. 350.000 € für Baumpflege und Begutachtung auf. Wir haben über 10.000 Bäume auf öffentlichen Straßenland und in Parks bzw. Grünanlagen. Nach solchen Stürmen wie in diesem Jahr kippt die gelegentlich moralisch überhöhte Begeisterung für Bäume von einem Extrem in das Andere. Während ohne solche Extremwetterlagen verschiedentlich die letzte "Krücke von Baum" geschützt und erhalten werden soll statt zu fällen und Neupflanzungen vorzunehmen, kippt die Stimmung nach den Schäden eines Sturms mitunter ins Gegenteil. Nun sollen möglichst alle irgendwie gefährlichen Bäume schon mal vorsorglich gefällt werden. Das eine wie das andere ist falsch. Wir bemühen uns um Maß und Mitte. Bitte tun Sie dies in Ihrem eigenen Grundstücksverantwortungsbereich möglichst ebenso.

Rainer Fornell, Bürgermeister, eingestellt: 6.10.2017, aktualisiert am 9.10.2017


Sitzungstermine für den Monat Oktober 2017
M. Jansch, Büro Bürgermeister


So hat Panketal gewählt

Insgesamt 17.000 Bürger waren am Sonntag in Panketal wahlberechtigt. Immerhin 3.782 Wähler und damit 22,25 % haben von der Briefwahl Gebrauch gemacht. Die Wahlbeteiligung lag in Panketal bei sehr hohen 83,3 %. Das ist die höchste Wahlbeteiligung in unserem Landkreis. Zum Vergleich lag die Wahlbeteiligung in Bernau bei 74,1%, in Wandlitz bei 79,2% und in Ahrensfelde bei 83,1%. Die Schwankungsbreite bei der  Briefwahl lag zwischen 17,4% im Wahllokal "Deutsche Eiche" bis 28,4 % im Wahllokal  "Rathaus. Es gab 16 Wahllokale, ca 100 Wahlhelfer waren im Einsatz.

 

Erstimme %,Stimmen          Zweitstimme %/Stimmen
von der Marwitz 27,1%/ 3.798   CDU 25,4%/3.563
Kühn 23,5%/ 3.291   LINKE 20,2%/2.842
Schuffenhauer 18,6%/ 2.600   AFD 19,1%/2.681
Ruebsam 15,6%/ 2.180   SPD 14,3%/2012
Sommer 7,3%/ 1.023   B90/Grüne 6,9%/964
Dachroth 4,8%/ 673   FDP 7,6%/ 1.062
Dreger 2,6%/ 371   Freie Wähler 1,5%/ 204

Eine detailierte Auswertung finden Sie hier: Wahlergebnis 2017

eingestellt: R.Fornell, 26.9.2017

geändert: S. Langnickel, 04.10.2017


Abholung von Straßenlaub

Wie in jedem, so auch in diesem Jahr unterstützt der Bauhof der Gemeinde Panketal wieder die Grundstückseigentümer bei der Erfüllung ihrer Straßenreinigungspflicht durch kostenfreie Abholung des Laubes der Straßenbäume. Dazu sind die nachfolgend benannten „Entsorgungsbezirke“ gebildet worden. Hier werden die Mitarbeiter des Bauhofes in den angegebenen Zeiträumen die baumbestandenen Straßen abfahren und das bereitgestellte Laub abholen. Das Zusammenkehren und Abfüllen des Laubes in Säcke ist nach wie vor Aufgabe des Grundstückseigentümers oder des zur Straßenreinigung Verpflichteten.
In die zum Abholen bereitgestellten Säcke, die nach Entleerung wieder über den Garten-zaun zurückgegeben werden, darf nur Laub von Straßenbäumen gefüllt werden. Dabei ist darauf zu achten, dass die Säcke nicht überfüllt werden oder mehr als ca. 25 kg wiegen (nasses Laub). Mit anderen Abfällen gefüllte Säcke werden nicht entleert und sind gemäß der jeweils geltenden Straßenreinigungssatzung vom Grundstückseigen-tümer bzw. dem Verpflichteten auf dessen Kosten zu entsorgen.
Es muss an dieser Stelle erwähnt werden, dass es sich bei der Straßenlaubentsorgung um eine freiwillige Leistung der Gemeindeverwaltung Panketal handelt, weshalb sich hieraus auch kein Rechtsanspruch auf vollständige Entsorgung des Straßenlaubes ablei-tet. Das Abholen des Laubes erfolgt nach folgendem Tourenplan:

Zeitraum                                Ortsteil bzw. den Bezirk begrenzende Straßen

09.10. – 13.10.2017 u.           Zepernick:
06.11. – 10.11.2017               Im von folgenden Straßen eingegrenzten Gebiet: Winklerstraße – Schillerstraße
                                            Bahnhofstraße – Bucher Straße – Alt Zepernick – Schönower Straße –
                                            Robert-Koch-Str. - Buchenallee - Kastanienallee - Heinestraße
                                            sowie Lutherstraße - Dompromenade - Priesterweg
                                            sowie Hobrechtsfelde: gesamte Ortslage                                            
16.10. – 20.10.2017 u.           Zepernick:Musikerviertel
13.11. – 17.11.2017               und im von folgenden Straßen eingegrenzten Gebiet: Bernauer Str - Schönower Straße
                                            Elbestraße – Grenze Stadt Bernau bei Berlin
23.10. – 27.10.2017 u.           Schwanebeck: gesamte Ortslage
20.11. – 24.11.2017

30.10. – 02.11.2017 u.           Zepernick: Schweizer Viertel, Harzer Viertel
27.11. – 01.12.2017

Aufgrund von Witterungseinflüssen, begrenzter Personalkapazität, etc. kann von diesem Abfahrplan abgewichen werden. Die Anfahrt erfolgt nur einmal pro Straße.
Wir bitten um Ihr Verständnis.

07.09.2017, Lucy Fotschki,
Gebäude- und Liegenschaftsverwaltung / Grünflächen

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Störungen

Momentan ist die Gemeindeverwaltung auf Grund eines technischen Problems telefonisch nicht zu erreichen. Wir bitten um Ihr Verständniss.

Stand: 05.11.2015 09:11 Uhr