START

Bürgernähe erhalten – Kreisreform stoppen

Antrag Eintragungsschein

Bekanntmachung

 

Aktuelle Information

Vorzeitige Beendigung des Volksbegehrens „Bürgernähe erhalten – Kreisreform stoppen“

Die Präsidentin des Landtages Brandenburg hat mit Schreiben vom 1. Februar 2018 darüber informiert, dass die Vertreterinnen und Vertreter des Volksbegehrens „Bürgernähe erhalten – Kreisreform stoppen“ das Anliegen des Volksbegehrens als erfüllt ansehen und somit nicht mehr an der weiteren Durchführung festhalten und dieses zurücknehmen. Der Landtag hat in seiner Sitzung am 31. Januar 2018 beschlossen, dass dem Antrag der Vertreter des Volksbegehrens entsprochen wird.

Die weitere Durchführung des Volksbegehrens wurde deshalb aufgehoben.

Gemäß § 69 Abs. 3 Volksabstimmungsgesetz i. V. m. § 17 Abs. 2 Volksbegehrensverfahrensverordnung werden sämtliche Eintragungslisten und Eintragungsscheine unverzüglich durch die Wahlbehörde vernichtet.

16.07.2018

Bekanntmachung über die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zur Änderung FNP Panketal zum Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen B-Planes Nr. 18 P " Erlebnishof Schwanebeck" sowie der Flächen für die erforderlichen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen

Weiterlesen

16.07.2018

Bekanntmachung über die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Bebauungsplan Nr. 18 P "Erlebnishof Schwanebeck", OT Schwanebeck -
3. Entwurf

Weiterlesen

03.07.2018

Elternbeitragsfreiheit im Jahr vor der Einschulung

Ab dem 01. August 2018 hat das Land Brandenburg die Elternbeitragsfreiheit für Kinder im Jahr vor der Einschulung beschlossen.
Weiterlesen