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Sehr geehrte Damen und Herren,

ich begrüße Sie herzlich zum Neujahrsempfang der Gemeinde Panketal. Vielen Dank, dass Sie der Einladung gefolgt sind. Ich freue mich über die Anwesenheit zahlreicher Geschäftspartner, Vertreter von kommunalen Einrichtungen, Gemeindevertreter, Kreistagsabgeordneter, Landtagsabgeordneter, Vertreter von Vereinen und vor allem Bürgern und Unternehmern der Gemeinde Panketal.

Es wird ja gegenwärtig viel mit Variationen von NJE experimentiert und ich bin auf die Ideen der Städte Eberswalde und Bernau, einen Bürgerempfang durchzuführen, ein wenig neidisch. Nun sind wir aber bescheiden in Panketal und mangels einer großen Drei-Feld-Halle oder eines Walzwerkes bzw. Familiengartens und auch, weil die Kirche Zepernick nicht ganz die Größe der Marienkirche in Eberswalde hat, bleibt uns im Januar kein anderer bedachter Veranstaltungsraum als die eigenen Schulen. Leider finden hier nicht hunderte Bürger Platz. Für Anregungen, wie man dieses Defizit beheben kann, bin ich dankbar. Ein Schwimmbad sollte es aber nicht sein, da ist der Hall zu stark. Erst in der Halle selbst und sodann im Tresor der Panketaler Kasse.
Ich bedanke mich an dieser Stelle besonders bei der Berliner Volksbank – unserem langjährigen Geschäftspartner in Finanzfragen - ,die sich mit einem Zuschuss an der Ausrichtung dieses Empfangs beteiligt hat. Zu danken ist an dieser Stelle auch den vielen fleißigen Helfern, die den Empfang vorbereitet haben, wobei ich Frau Falkner für den Tischschmuck in diesem Jahr besonders danken möchte. Die Panketaler Restaurants „Leo Rink“ und „Zepernicker Hof“ sorgen heute Abend für Speiss und Trank. Wobei Ersters kostenlos, Zweites kostenpflichtig ist.

Nachdem wir letztes Jahr in der gerade fertig gestellten Mensa in Zepernick zusammenkamen, sind wir nun 2009 wieder an den traditionellen Ort der Neujahrsempfänge zurückgekehrt. Nicht nur, um etwaige landsmannschaftliche Befindlichkeiten der Schwanebecker, die immerhin 28 % der 19100 Einwohner ausmachen, nicht zu verletzen, nein, auch weil wir nach einigen leidvollen Akustik-Erfahrungen der letzten Jahre nunmehr nicht nur ein hübsch anzuschauendes Dach
über dieser kleinen Bühne haben, sondern der ganze Innenraum der Grundschule
akustisch umgebaut wurde. Damit sind nun auch verständliche Reden, aber vor allem auch erträgliche Schulpausen möglich. Der Umbau war der Gemeinde im letzten Jahr ca. 80 000 € wert. Die Musikschule Fröhlich und deren Partnerorchester aus Portugal haben es im letzten Jahr bei einigen Konzerten bereits erfolgreich getestet.

Aber nicht nur in der Schule, auch auf der Schule und neben der Schule hat sich einiges getan. Über uns befindet sich die am 16. 12. 2008 ans Netz gegangene erste
Panketaler Bürgersolaranlage. Es ist wirklich eine Bürgersolaranlage, weil ca. 80 %
der Kosten von rund 100 000 € durch private Einlagen von 25 Gesellschaftern aufgebracht wurden. Die Gemeinde stellte für die Anlage das Schuldach zu einem eher symbolischen Preis zur Verfügung und unterstützte aktiv den Bau der Anlage, der durch das ortsansässige Unternehmen Sa-Ge-Tec realisiert wurde.

Neben der Schule entstand ein neuer Spielschulhof unter aktiver Einbeziehung der Schüler. Hierfür investierte die Gemeinde ca. 150 000 €. Die hiesigen Bauaktivitäten haben damit aber kein Ende gefunden. Vielmehr begann in diesen Tagen nach
einigen Geburtswehen das größte Panketaler Bauvorhaben - der 2,5 Mio € teure Neubau der neuen Zweifeldsporthalle hier am Schulstandort, der voraussichtlich im Mai 2010 beendet wird.
Parallel dazu werden an der Oberschule Schwanebeck Heizung, Lüftung sowie Sanitäranlagen für rund 270 000 € saniert. Sie sehen an diesen Aktivitäten zweierlei. Erstens Panketal investiert in Zukunft, nämlich Bildung und stärkt auch den Schulstandort Schwanebeck. Zweitens: Panketal tut dies auch in Gesamtverantwortung für eine gleichmäßige Entwicklung beider Ortsteile. Die Wahrnehmung von Ortsteilen in der Gemeinde Panketal ist allerdings angesichts der räumlichen Nähe und Verflechtung eher von virtueller Bedeutung. Besser und sinnvoller ist es, das Siedlungsgebiet als Einheit wahrzunehmen und für seine einheitliche und integrative Entwicklung zu wirken. Dazu gehören selbst symbolische Handlungen wie die deutliche Benennung des Gemeindenamens auf den Ortseingangsschildern. Die alte Gemeindevertretung hat sehr gut dafür gesorgt, dass es am Familientisch der Panketaler keinen Zwist gibt und ich bin mir sicher, dass es die Neue auch tun wird.

Bei Reden zu solchen Anlässen kommt man am Thema Schule aus guten Gründen kaum vorbei. Ein Thema des letzten Jahres war in diesem Zusammenhang die Veränderung der Schulbezirke, um die am Limit belastete Grundschule Zepernick ein wenig zu entlasten. Das ist gelungen. Erstmals seit vier Jahren wurden dort vergangenes Jahr „nur“ vier erste Klassen eingeschult und dafür drei an der Grundschule in Schwanebeck. Es gab deshalb ein wenig Unruhe, aber inzwischen dürfte sich herausgestellt haben, dass die Grundschule Schwanebeck nicht out of Area liegt und sich hier auch nicht Fuchs und Hase gute Nacht sagen. Dafür kann die Grundschule Zepernick nun in ihr 100. Gründungsjahr mit einer leicht reduzierten Schülerzahl gehen, was der Lernqualität sicher zuträglich sein dürfte. Sie ist mit knapp    650    Schülern    noch    immer    die    zahlenmäßig    größte    Grundschule Brandenburgs. Für die Vorbereitung der Feierlichkeiten Ende Juni wünsche ich viel Erfolg und ich wünsche der alten Dame weiterhin viele Verehrer und treue Freunde. Insgesamt werden im Schuljahr 2008/2009 ca. 1800 Schüler in Panketal unterrichtet. Darunter auch etwa 200 am freien Gymnasium am Pfingstberg, was in diesem Jahr baulich erweitert wird. Es ist in den letzten Jahren speziell der Gesamtschule Zepernick gut gelungen, nicht nur Schüler zu halten, sondern die Schülerzahlen durch Zugänge von außen zu erhöhen. Das spricht für die Qualität und den guten Ruf der Einrichtung.

Unstrittig dürfte die Finanz- und Wirtschaftskrise das allerorten anzutreffende Thema Nummer eins sein und es bietet sich an, hierauf Bezug zu nehmen. Zunächst ist unter dem Stichwort Finanzen festzustellen, dass die Gemeinde ihre Schulden seit
2003 kontinuierlich und in Größenordnungen abgebaut hat. Das geht auch in diesem Jahr so weiter. Eine Verschuldungsbremse – also das Gebot in guten Zeiten sparsam zu sein - ist seit Jahren geübte Praxis.

Waren es 2003 noch 6,5 Mio € und damit 376 € Schulden pro Einwohner, sind es zum Ende des Jahres 2008 nur noch 3,8 Mio € und insofern 198 € pro Einwohner gewesen.
Dem stehen Rücklagen in Höhe von rund 7 Mio. € zum Jahresende 2008 gegenüber. Auch 2009 werden keine Kredite aufgenommen, vielmehr werden bestehende Verpflichtungen weiter getilgt. Sparsam und verantwortlich mit Geld umzugehen, ist
nicht immer populär und die Begehrlichkeiten, Vergünstigungen und Erleichterungen für einzelne Personengruppen zu schaffen, sind nicht geringer geworden. Sozial, gerecht und vor allem nachhaltig ist aber eben nicht ungedeckte Schecks für die Zukunft zu hinterlassen, sondern sich nur zu leisten, was man auch privat in vergleichbarer Situation vertreten würde.

Im Übrigen ist die Gemeinde bemüht ihre Bürger – und zwar alle - möglichst wenig zu belasten. So haben wir mit 350 % Hebesatz weiterhin die niedrigste Grundsteuer aller Kommunen hier im Niederbarnim. In den Nachbargemeinden werden in der Regel 400 bis 450 % Grundsteuer aufgerufen. Wir haben anders als zum Beispiel Bernau keine Straßenreinigungsgebühr, davon profitieren wiederum alle gleichmäßig, selbst die wenigen Mieter. Es bleibt bei der kostenlosen Sporthallennutzung für Panketaler Vereine. Das sind gerechte und angemessene Erleichterungen, wobei ich im Übrigen nicht der Meinung bin, dass es gerecht ist, Leistungsfähige und Leistungsträger nicht an der Finanzierung von Kosten zu beteiligen.

Es mag ja zum markwirtschaftlichen System gehören, Schulden zu machen und eine ganze Branche lebte und lebt vom Geldverleih seit Jahrhunderten sehr gut. Ich persönlich bevorzuge an dieser Stelle eine konservative Haltung, nämlich Sparsamkeit, um sich dann vom Angesparten etwas leisten zu können.

Die Finanzkrise ist im Kern ja eigentlich nichts anderes, als dass die abstrakten
Vorstellungen vom vermeintlichen Reichtum und Wohlstand durch Wertberichtigungen korrigiert werden. Anders als bei Erdbeben, Sturmfluten, Feuersbrünsten oder gar Kriegen, sind ja nicht wirkliche Werte zerstört wurden. Was zerstört wurde, ist unsere Vorstellung davon, was die uns umgebende materielle Welt wert ist. Der Vorgang ist zum größten Teil virtuell, allerdings mit tatsächlichen Verhaltensveränderungen verbunden.

Als Gemeinde haben wir in den vergangenen Jahren nur relativ langweilige Festgeld- und Tagesgeldkonten bei deutschen Sparkassen und Geschäftsbanken geführt. Schon der alte Buddenbrock bei Thomas Mann sagte, das Risiko sollte immer nur so groß sein, dass man nachts noch ruhig schlafen kann. Das war und ist immer der Fall gewesen.

Zur Sparsamkeit gehört nicht nur auf Nachhaltigkeit, Sinnhaftigkeit, Erforderlichkeit von Investitionen zu achten, sondern auch beim größten Posten des Verwaltungshaushalts - den Personalkosten die 2008 immerhin ca. 7 Mio € betrugen
– nicht leichtfertig zu sein. Zwar ist das Personal der Gemeinde Panketal in den letzten Jahren gewachsen, jedoch haben wir mit 7,9 Beschäftigten pro 1000
Einwohner noch immer einen unter dem Durchschnitt von 8,8 Beschäftigten liegenden Personalschlüssel und das obwohl wir überdurchschnittlich viele Kitas als
kommunaler Träger unterhalten und mit Personal ausstatten.

Inzwischen beschäftigt die Gemeinde 200 Menschen, von denen knapp die Hälfte
Erzieherinnen an Kitas sind. Gerade bei den Erzieherinnen gab es zum
Jahresanfang 2009 eine Sprung um acht Vollzeitstellen. Er wurde möglich, weil Panketaler Eltern sich bei einer Umfrage Mitte 2008 mit einer sehr deutlichen Mehrheit für mehr zusätzliches Personal, statt einer möglichen Gebührensenkung aussprachen. Dieser Verzicht auf Gebührensenkung plus der freiwilligen 100 %igen Finanzierung zusätzlicher Stellen durch die Gemeinde, machte diese qualitative Verbesserung möglich. Die Botschaft ist: Geiz ist nicht geil. Gut ist, Qualität zu haben
und dafür einen fairen und angemessenen Preis zu bezahlen. Das ist Übrigens auch nachhaltiger.

Mit dieser Initiative zur unstrittig nötigen besseren Personalausstattung der Kitas sind wir dem Land und sehr vielen Gemeinden und Städten weit voraus. Panketal war nicht nur 2007 kinder- und familienfreundliche Gemeinde sondern behält diese Grundausrichtung bei. Es ist auch von der Finanzierung her ein echter Solidarpakt, der zur Hälfte durch Steuergeld und zur anderen Hälfte aus Gebühren der Eltern finanziert ist. Trotz überwiegender Kostenerstattung der gesetzlich notwendigen Personalkosten durch den Landkreis Barnim und Gebühren der Eltern bezuschusst die Gemeinde jeden Platz im Jahr mit durchschnittlich 1400 €. Das ergibt einen Zuschussbedarf von ca. 1,7 Mio €.

An den Panketaler Kitas und Horten einschließlich der freien Träger wurden Ende
2008 ca. 1200 Kinder betreut. Ich freue mich, dass im Oktober 2008 mit dem
Montessori-Hort eine neue Einrichtung dazukam. Auch 2009 werden wir wieder einen Zugang haben, wenn voraussichtlich im Mai die Kita „Annengarten“ der evangelischen Kirche den Betrieb aufnimmt.

Ob und welche Auswirkungen die Finanz- und Wirtschaftskrise nun auf die Gemeinde Panketal haben wird, kann nicht eingeschätzt werden. Mit ca. 1 Mio € haben wir strukturbedingt auch in der Vergangenheit kein sehr großes Gewerbesteueraufkommen. Insofern träfe uns ein Einbruch auch nicht ganz so hart. Wichtiger ist schon der 15 % ige Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer, der sich auf knapp 5 Mio. € beläuft.
Wenn es also steuerliche Entlastungen und damit Mindereinnahmen bei der
Einkommenssteuer gibt, dann wirkt sich das unmittelbar auf die Gemeinde aus.
Auch die mit rund 7 Mio. € höchste Einnahmeposition der Schlüsselzuweisungen des Landes ist konjunkturabhängig. Übrigens gehen diese 7 Mio. € fast 1:1 als Kreisumlage wieder weiter an den Landkreis Barnim. Die Kreisumlage beträgt 2009 rund 6,8 Mio € und damit 358 € pro Einwohner.

Sehr geehrte Damen und Herren, auch der Straßenbau – und auch nicht nichtbau erzeugt regelmäßig Debatten. Im Kern geht es dabei dann entweder um Fahrbahnbreiten, Baumerhalt, Verkehrsberuhigung und Beitragssätze. Noch nie zuvor waren zeitgleich so viele Bauvorhaben zugleich in Umsetzung wie gegenwärtig. Es wird gegenwärtig an acht Straßen gebaut. Das ist mit Beeinträchtigungen und Beschwernissen verbunden. Straßensperrungen, Umleitungen, Schmutz und Lärm sind die Folge. Das tut mir leid, aber jeder weiß, wenn gebaut wird, ist das so. Im privaten und eben noch mehr im öffentlichen Bereich. Es freut mich, dass wir nun endlich zusammen mit dem Landesbetrieb Straßenwesen mit dem letzten Bauabschnitt der L 314 im Sommer beginnen werden. Es ist wirklich allerhöchste Zeit. Erfreulich ist ebenso, dass es mit einiger Gewissheit wohl auch wieder ein Projekt des privat finanzierten Straßenbaus geben wird, nachdem zwei Folgevorhaben zur Ganghofer Straße leider erfolglos blieben.

Ganz wichtig ist auch der Einbau eines Aufzugs im S-Bahnhof Zepernick. Hier gibt es positive Signale, aber angesichts der Geschäftspolitik der DB und ihrer Töchter auch
Zweifel. Eine Fahrgastzählung hat 2008 ergeben, dass über 4000 Personen jeden
Tag den Bahnhof nutzen. Das dieser ohne Aufzug oder zumindest Rampe ist, ist absolut unakzeptabel.

Für die wenigsten wirklich spürbar aber nichts desto trotz eine wesentliche Änderung in Fragen der Versorgungsstruktur vollzog sich mit dem Jahreswechsel 2008/2009. Seit einigen Wochen ist Panketal für Trinkwasser wieder rechtlich Selbstversorger. Technisch kam natürlich auch schon früher das Panketaler Wasser aus dem Wasserwerk Zepernick, förderte dieses doch in den letzten Jahren regelmäßig deutlich mehr Wasser als bei uns selbst verbraucht wurde. Nunmehr ist die Gemeinde aber auch rechtlich wieder selbst zuständig. Die technische Geschäftsbesorgung hierfür wird durch BerlinWasser Regional – ein Tochterunternehmen der Berliner Wasserbetriebe - erledigt. Der Eigenbetrieb Kommunalservice ist nunmehr für alle kaufmännischen und rechtlichen Fragen im Zusammenhang mit der Trinkwasserversorgung zuständig. Angesichts einer direkten Verbindung ins Berliner Wassernetz, ist die Versorgungssicherheit auch bei extremer und langer Trockenheit jedenfalls gewährleistet.
Sowohl Trinkwasser und Abwassergebühr bleiben 2009 unverändert auf dem Niveau der Vorjahre.

Es soll an dieser Stelle auch nicht unerwähnt bleiben, dass wir mit der Neubetreibung des Seniorenheims Zepernick seit Mai 2008 nach turbulenten Monaten und unerfreulichen Entwicklungen wieder in ruhigerem Fahrwasser sind, wenngleich das Thema gemeinnützige GmbH noch nicht zu Ende abgearbeitet ist. Hier stehen noch grundsätzliche Fragen zur Entscheidung an. Wichtig ist aber, dass die konkrete Pflege jedenfalls in geordneten Bahnen läuft. Sicher wird aber die MOZ noch den einen oder anderen Artikel zum Thema schreiben, ohne dass daraus allerdings ein Fortsetzungsroman werden kann.

Das Thema Seniorenheim berührt auch einen allgemeinen Aspekt der demografischen Entwicklung. Zwar können wir uns über die positive Bevölkerungsentwicklung, die auch in der Zukunft anhalten wird, freuen. Sowohl nach den Prognosen des Landesbetriebes Datenverarbeitung und Statistik wie auch nach der neuesten Bevölkerungsvorausrechnung der Bertelsmannstiftung sind wir die einzige Gemeinde des Landkreises, die im Entwicklungszeitraum bis 2030
überhaupt Zuwachs zu verzeichnen hat. Es gibt Gemeinden die in diesem Zeitraum einen Schrumpfungsprozess von über 40 % zu verkraften haben. Aber auch bei uns ist die Entwicklung sehr unausgewogen. Das Hauptproblem liegt in der Verschiebung der Altersstruktur. Das Durchschnittsalter der Panketaler beträgt gegenwärtig 42,6
Jahre. Im Jahr 2025 werden es 53 Jahre sein. Das hört sich vielleicht nicht so dramatisch an. Wenn man sich aber den Zuwachs bei den über 65 Jährigen anschaut, so steigt dieser von 15,7 % auf 27,9 %. Das ist eine gravierende
Änderung, die bereits jetzt zu Schlussfolgerungen führen muss. Zum Beispiel im
Bereich der Wohn- und Siedlungsstruktur. Mit ca. 80 % Wohneigentum im Ein- und Zweifamilienhaus samt Grundstück ist Panketal reichlich monostrukturell. Es fehlt an anderen – vor allem gemeinschaftsbezogenen Wohnformen, die ausdrücklich nicht Altenheim sein müssen, die aber ein altersgerechtes Wohnen ermöglichen. Die Vermietsituation der ca. 110 kommunalen Wohnungen und der Blick in den Wohnungsmarkt zeigt, dass es eine große Nachfrage auch nach bezahlbaren Mietwohnungen gibt. Hier bietet sich ein sinnhaftes Feld für öffentliche, aber auch private Investitionen.

Ich komme nun nach den nüchternen Zahlen und Fakten zu den weichen Faktoren. Die Gemeindevertretung hat 2008 erstmals verdiente ehrenamtlich tätige Bürger auf Vorschlag aus der Bürgerschaft gewählt, die heute ausgezeichnet werden sollen.
Ich bitte zu mir: Frau Maleika Grün
Frau Daniela Vollnhals Frau Michaela Schmidt Frau Manuela Graße
(Es werden Vorschlagstexte verlesen und Blumen sowie Präsente überreicht) Weiterhin ist heute im Nachgang noch eine ungewöhnliche Auszeichnung
vorzunehmen. Im Dezember fand auf Initiative der FW Panketal bereits zum 3. Mal die Weihnachtsparade statt. Es waren sehr viele Teilnehmer der Einladung gefolgt
und es waren auch keineswegs nur Feuerwehren, wenngleich diese den Hauptteil
bildeten. So wurden u.a. auch ein festlich geschmückter Mähdrescher und ein Wagen des Reit- und Fahrvereins Hubertus mit einem Renntier und Engeln im Umzug gesichtet. Erstmalig ist nun für den schönsten Wagen im Umzug ein Wanderpokal gestiftet, den ich heute gern an den Reit- und Fahrverein Hubertus
übergebe. Der Wagen war bei der Jury eindeutig favorisiert und wurde einstimmig als Schönster gewählt. Herzlichen Glückwunsch. Ein Glückwunsch verdienen aber auch und vor allem die Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr die die Idee für den Umzug hatten und ihn von Mal zu Mal eindrucksvoller realisieren. Vielleicht entsteht hier eine winterliche Alternative zum Karnevalsumzug oder zur Love Parade.

Ganz zum Abschluss möchte ich nun auch noch ein Panketaler Unternehmen auszeichnen. Die Firma Elektroanlagen Zepernick wurde als verdienter Förderer der Jugend vorgeschlagen und am 26.1.2009 durch die GV bestätigt. Elektroanlagen Zepernick besteht in verschiedenen Rechtsformen bereits seit 1948. Zunächst als Privathandwerksbetrieb, später als PGH und seit 1991 als GmbH. Der Betrieb hat 23
Mitarbeiter und bildet seit vielen Jahren regelmäßig Lehrlinge aus. Dabei engagiert sich das Unternehmen eben auch für Jugend und Sport und unterstützt in diesen Bereichen häufig und auf vielfältige Art. Deshalb überraschte es nicht und freut mich sehr, dass Elektroanlagen Zepernick für diese Auszeichnung vorgeschlagen wurde. Herzlichen Glückwunsch.

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